duncker humblot rechtswidrige Classement 2024

duncker humblot rechtswidrige

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Die Untersuchung gilt einer dogmatisch schwierigen Rechtsfrage im Schnittbereich des Verfassungsrechts - insbesondere Rechtsschutz und Haushaltsrecht - mit dem Beamtenrecht, die in der Praxis der Ernennung und Beförderung von Beamten häufig zu Unsicherheiten und Rechtsstreitigkeiten führt: Kann ein im Bewerbungsverfahren um ein bestimmtes Amt und um eine entsprechende Planstelle unterlegener Bewerber, der in Wahrheit besser geeignet ist als der vom Dienstherrn zu Unrecht Ernannte, ggf. doch noch das - oder ein vergleichbares - Amt samt Planstelle erhalten? Şirin Özfirat-Skubinn untersucht, ob der Grundsatz der Ämterstabilität mit der verfassungsrechtlichen Pflicht zur Bestenauslese und dem korrespondierenden Recht des Besten dazu (Art. 33 Abs. 2 GG) sowie mit der dieses Recht schützenden Rechtsschutzgarantie (Art. 19 Abs. 4 GG) vereinbar ist. Anschliessend prüft sie, wie tragfähig vor diesem Hintergrund der Versuch ist, das Entstehen von Rechtsschutzlücken durch den Ausbau des Eilrechtsschutzes zu vermeiden. Sodann wird erstmals der von der Rechtsprechung ergänzend entwickelte beamtenrechtliche Wiederherstellungsanspruch, der verbleibende Rechtsschutzlücken gerade schliessen soll, charakterisiert, eingeordnet und auf seine Verfassungsmässigkeit untersucht. Schliesslich werden gleichwohl verbleibende Rechtsschutzlücken aufgezeigt und auch hierfür geeignete Kompensationsmodelle entwickelt.

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EAN: 9783428134670

duncker humblot der abwehranspruch gegen

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EAN: 9783428019571

duncker humblot verwertungsverbote bei

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Angesichts der praktischen Bedeutung der Frage, ob Informationen, die Verwaltungsbehörden unter Verstoss gegen gesetzliche Bestimmungen erlangt haben, verwertet werden dürfen, verwundert es, dass die Problematik im Verwaltungsrecht bislang nur wenig Beachtung gefunden hat. Dies steht ganz im Gegensatz zu anderen Rechtsgebieten, insbesondere zum Strafprozessrecht, wo die Frage seit langer Zeit intensiv diskutiert wird. So ist auch Ausgangspunkt der Arbeit die Auswertung des Erkenntnisstandes in den Rechtsgebieten, die insoweit einen gewissen Diskussionsvorsprung aufweisen. Dabei lässt sich feststellen, dass auch dort noch kein befriedigender Lösungsansatz, der sich auf das Verwaltungsverfahren übertragen liesse, gefunden werden konnte. Auch eine Analyse der vereinzelten einfachgesetzlichen Regelungen der verwaltungsrechtlichen Informationsverwertung zeigt, dass sich ihnen überwiegend keine Aussagen über die Verwertbarkeit rechtswidrig erlangter Informationen abgewinnen lassen. Es bedarf vielmehr einer Untersuchung der verfassungsrechtlichen Hintergründe der Informationsverwertung. Dabei zeigt sich, dass die Verwertung einen eigenständigen Eingriff in das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung (und u. U. auch in speziellere Grundrechte wie Art. 10 oder 13 GG) darstellt, der in bestimmtem Umfang im Wege einer verfassungskonformen Auslegung der einschlägigen datenschutzrechtlichen Nutzungsbestimmungen gerechtfertigt werden kann. Unter besonderer Beachtung des Verhältnismässigkeitsgrundsatzes lässt sich auf diese Weise eine Verwertungsregelung formulieren, welche sowohl die staatlichen Schutzpflichten, die, soweit es um den Schutz von gewichtigen Individualrechtsgütern geht, für die Verwertbarkeit streiten, als auch das informationelle Selbstbestimmungsrecht des von der Informationsverwertung Betroffenen in einen angemessenen Ausgleich bringt. Abschliessend geht Klaus Macht noch auf einige Einzelfragen wie etwa die Reichweite und Wirkung der so gefundenen Verwertungsverbote ein.

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EAN: 9783428096848

duncker humblot die folgenbeseitigungslast

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Rechtswidriges Verwaltungshandeln kann einen Folgenbeseitigungsanspruch auslösen. Wie verhält es sich aber, wenn ein solcher Anspruch nicht besteht, etwa weil die Folgenbeseitigung zu Lasten eines Dritten ginge oder eine Vergünstigung zu Unrecht abgelehnt wurde? Auch in diesen Fällen kann das rechtswidrige Verhalten der Verwaltung nicht schlicht unbeachtlich sein, wenn sie es in einer zeitlich nachfolgenden Entscheidung wiedergutmachen kann. Die Verwaltung ist vielmehr verpflichtet, ihr eigenes rechtswidriges Vorverhalten als Belang in dieser Entscheidung zu berücksichtigen. Für diese Verpflichtung hat Weyreuther 1968 den Begriff "Folgenbeseitigungslast" geprägt. Ein Hauptanwendungsfall ist z. B. die Konstellation der infolge Nachbarwiderspruchs bzw. -klage aufgehobenen Baugenehmigung und dem sich anschliessenden Erlass einer Beseitigungsanordnung. In Rechtsprechung und Literatur ist insoweit heftig umstritten, ob das Eingriffsermessen der Bauaufsichtsbehörde durch die Erteilung der rechtswidrigen Baugenehmigung gebunden ist oder ob nicht im Gegenteil die Baugenehmigung einen Vertrauenstatbestand geschaffen hat, der zugunsten des Bauherrn spricht. Richtigerweise müssen beide Aspekte bei der Ermessensausübung berücksichtigt werden. Abgesehen von dieser Problematik sind noch andere Aspekte klärungsbedürftig: Kann die Folgenbeseitigungslast etwa - wie bislang stillschweigend angenommen - nur durch Einzelakte oder auch durch normatives Unrecht ausgelöst werden? Insoweit zeigt sich, dass jedenfalls förmliche Gesetze keinen geeigneten Anknüpfungspunkt bieten. Weiterhin ist zu klären, ob die Folgenbeseitigungslast eine Ermessensreduzierung auf Null oder - was sich als richtig herausstellt - eine blosse Ermessensbindung bewirkt. Schliesslich wird die These einer durch die Folgenbeseitigungslast vermittelten Bindung von Beurteilungsspielräumen widerlegt.

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EAN: 9783428088836

duncker humblot die sogenannte nichtigkeit

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EAN: 9783428002115

duncker humblot sozialrecht und recht

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EAN: 9783428048335

duncker humblot dichterische

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Die vorliegende Schrift beruht auf einer Rede, die Wilhelm Dilthey im August 1864 anlässlich des Stiftungstages der Militärärztlichen Bildungsanstalten hielt. Er untersucht darin das Verhältnis zwischen Genie und Wahnsinn und wählt als veranschaulichendes Beispiel »eine der höchsten Leistungen des Seelenlebens, deren Wurzeln doch tief in die Physis hinabreichen, deren Verwandtschaft mit Traum und Geisteskrankheit oftmals hervorgehoben worden ist: die Einbildungskraft des Dichters« (S. 7). Er bezeichnet das verbindende Glied zwischen dem Irren und dem Dichter als »eine freie Gestaltung der Bilder und ihrer Verbindungen, uneingeschränkt von den Bedingungen der Wirklichkeit« (S. 12). Diese Gestaltung kommt sowohl bei Dante zum Tragen, wenn dieser das Paradies beschreibt, als auch beim Träumer, der von Stern zu Stern fliegt.

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EAN: 9783428162574

duncker humblot geschichte der englischen

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Heinrich Brunner, der österreichische Rechtshistoriker und zeitweilige Rektor der Berliner Universität, untersucht in diesem Werk die Geschichte der englischen Rechtsquellen. Brunner, der im englischen Recht ein Tochterrecht des deutschen Rechts sieht, gliedert seine Ausführungen dabei in drei Abschnitte: Der erste Abschnitt ist den angelsächsischen Rechtsquellen gewidmet, der zweite Abschnitt den Quellen des anglonormannischen Rechts und der dritte Abschnitt den englischen Rechtsquellen seit dem 14. Jahrhundert bis Blackstone. Im Vorwort führt Brunner auch an, warum sich eine Beschäftigung mit den englischen Rechtsquellen von einem deutschen Standpunkt aus lohnt: »Das englische Recht ist eine Fundgrube nicht bloss für die Erforschung unseres älteren Rechtes, sondern auch für das Verständnis unseres geltenden Rechtes, da wir einzelne Institutionen, die zuerst auf englischem Boden ihre eigenartige Ausbildung erhielten, unmittelbar aus England oder auf dem Umwege über Frankreich rezipiert haben« (S. 2). Das Werk wird abgerundet durch einen Anhang, der die Quellen des normannischen Rechts zum Gegenstand hat.

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EAN: 9783428162017

duncker humblot untersuchungen ber die

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Im Rahmen des Projekts »Duncker & Humblot reprints« heben wir Schätze aus dem Programm der ersten rund 150 Jahre unserer Verlagsgeschichte, von der Gründung 1798 bis zum Ende des Zweiten Weltkriegs 1945. Lange vergriffene Klassiker und Fundstücke aus den Bereichen Rechts- und Staatswissenschaften, Wirtschafts- und Sozialwissenschaften, Geschichte, Philosophie und Literaturwissenschaft werden nach langer Zeit wieder verfügbar gemacht.

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EAN: 9783428173464

duncker humblot der anspruch auf

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EAN: 9783428036851

duncker humblot das finnische strafgesetz

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Das finnische Strafgesetz vom 19. Dezember 1889 ist durch die grossangelegte Gesamtreform der Jahre 1976-2003 nahezu vollständig erneuert worden. Das Ergebnis der umfassenden Reformarbeiten ist ein modernes Gesetzgebungswerk, das die veränderten Anforderungen an eine zeitgemässe Kriminalpolitik mit den bewährten Strukturen der finnischen Strafrechtsdogmatik in Einklang bringt. Die vorliegende deutsche Übersetzung berücksichtigt alle Gesetzesänderungen bis zum Stand vom 1. Oktober 2005. Dem Gesetzesteil ist eine Einführung in das finnische Strafrecht vorangestellt, die neben einem historischen Überblick unter anderem eine ausführliche Behandlung der allgemeinen Bestimmungen und Lehren über die Straftat sowie des Sanktionensystems und der Strafzumessungsregeln enthält. Der Leser wird darüber hinaus mit der neuen Systematik des Besonderen Teils und den Grundzügen des finnischen internationalen Strafrechts sowie des Strafverfahrens vertraut gemacht. Im Anschluss an die synoptische Darstellung des finnischen Gesetzestextes und der deutschen Übersetzung ist das Strafgesetz in der ebenfalls geltenden schwedischen Fassung wiedergegeben.

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EAN: 9783428122486

duncker humblot quivalenzprinzip und

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Das Äquivalenzprinzip, auch Nutzen-, Vorteils- oder Interessenprinzip (benefit principle) genannt, besagt, dass die Staatsbürger gemäss dem erhaltenen Nutzen, dem realisierten Vorteil oder dem erreichten Grad an Interessenbefriedigung zur Finanzierung der staatlichen Leistungen beitragen sollen. In Budgetgrössen übertragen, bedeutet dies, dass sich die Verteilung der Finanzierungslasten an den nutzenstiftenden Ausgaben (oder an den verursachten Kosten) orientieren soll. Das Äquivalenzprinzip schlägt damit eine Brücke zwischen den staatlichen Ausgaben und ihrer Finanzierung, indem es eine unmittelbare Verbindung zwischen beiden Budgetseiten herstellt. Der Autor fragt nicht nur nach der Verteilung der Finanzierungslasten, sondern auch nach der Bestimmung von Höhe und Struktur des Budgets. In bestehenden finanzwissenschaftlichen und finanzpolitischen Arbeiten sowie in der Rechtswissenschaft führt das Äquivalenzprinzip bisher ein Schattendasein. Im vorliegenden Band werden demgegenüber die grosse Bedeutung des Äquivalenzprinzips für die öffentliche Finanzwirtschaft sowie die Organisation der Staatstätigkeit herausgestellt sowie Möglichkeiten einer verstärkten Umsetzung dieses Prinzips aufgezeigt. Damit knüpft der Verfasser an klassische finanzwissenschaftliche Studien, wie z. B. Wicksell (1896) oder Lindahl (1919), aber auch an zahlreiche weitere Arbeiten auf dem Gebiet der Finanzwissenschaft, an, die die Notwendigkeit der Herstellung einer Beziehung zwischen der Einnahmen- und der Ausgabenseite des Budgets betont haben. Die Analysen haben aber zumeist, wenn überhaupt, nur begrenzt Bezug genommen auf konkrete budgetpolitische Abläufe und sind daher zu einem grossen Teil als "institutionenleer" zu bezeichnen. Dieser Mangel wird im vorliegenden Band überwunden, indem die Wirkungen des Äquivalenzprinzips auf die Entscheidungsabläufe politischer Akteure in der repräsentativen Demokratie analysiert werden.

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EAN: 9783428101160

duncker humblot w hrungs studien

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Im Rahmen des Projekts »Duncker & Humblot reprints« heben wir Schätze aus dem Programm der ersten rund 150 Jahre unserer Verlagsgeschichte, von der Gründung 1798 bis zum Ende des Zweiten Weltkriegs 1945. Lange vergriffene Klassiker und Fundstücke aus den Bereichen Rechts- und Staatswissenschaften, Wirtschafts- und Sozialwissenschaften, Geschichte, Philosophie und Literaturwissenschaft werden nach langer Zeit wieder verfügbar gemacht.

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duncker humblot die matrikel der

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Im Rahmen des Projekts »Duncker & Humblot reprints« heben wir Schätze aus dem Programm der ersten rund 150 Jahre unserer Verlagsgeschichte, von der Gründung 1798 bis zum Ende des Zweiten Weltkriegs 1945. Lange vergriffene Klassiker und Fundstücke aus den Bereichen Rechts- und Staatswissenschaften, Wirtschafts- und Sozialwissenschaften, Geschichte, Philosophie und Literaturwissenschaft werden nach langer Zeit wieder verfügbar gemacht.

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EAN: 9783428162895

duncker humblot auswirkungen der weltweiten

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Unternehmenskonzentrationen im Weltbergbau warfen die Frage auf, ob die bisher problemlose Rohstoffversorgung der deutschen Wirtschaft über die Weltmärkte und ohne wesentliche eigene Rohstoffengagements im Ausland gefährdet werden könnte. In der Studie werden die Märkte von zehn Metallrohstoffen ab 1986 analysiert und ein Ausblick bis zum Jahr 2006 gegeben. Im allgemeinen führt eine hohe Angebotskonzentration nur bei zusätzlichen wettbewerbseinschränkenden Kriterien zu verstärkter Marktmacht und Verringerung des Wettbewerbs. Beim Rohstoffangebot sind - neben einer hohen Konzentration von Vorräten, Produktion und Exporten - politisch risikoreiche Produzentenländer, ein niedriges Sekundärangebot, geringer Wettbewerb, Angebotsflexibilität und Preiselastizität sowie hohe Marktzutrittsschranken zusätzliche wettbewerbseinschränkende Kriterien. Umgekehrt sind Nachfragekonzentration, gute Substitutionsmöglichkeiten und hohe Preiselastizität wettbewerbsfördernd. Insbesondere bei Chrom, Niob, Tantal, Vanadium, Seltenen Erden und Wolfram hat sich eine lagerstättenbedingte hohe bis sehr hohe und weiter zunehmende Angebotskonzentration ergeben. Trotz der Angebotsoligopole oder sogar -monopole zeigten sich bisher aber keine nennenswerten negativen Auswirkungen. Auch wenn sich keine Marktgefährdungen abzeichnen, erscheint es für ein frühzeitiges Erkennen kritischer Entwicklungen sinnvoll, aktuelle Daten über die Weltmärkte wichtiger Rohstoffe fortlaufend für einen "Rohstoffindikator" auszuwerten. Ein hierfür entwickeltes System kommt für 1996 zu dem Ergebnis, dass Eisen- und Kupfererz wenig risikogefährdet sind, gefolgt von Mangan- und Chromerz. Als problematisch sind insbesondere Niob, aber auch Wolfram und Vanadium anzusehen. Erhebliche Veränderungen der Rangfolge ergeben sich, wenn die politische Risikoeinstufung führender Rohstoffländer aus aktuellen Anlässen gravierend verschlechtert werden muss. Daher sollten die Rohstoffmärkte fortlaufend beobachtet werden.

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EAN: 9783428102730

duncker humblot beschleunigte strafverfahren

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Die Neuregelung des beschleunigten Verfahrens, die im Mittelpunkt des am 1.12.1994 in Kraft getretenen Verbrechensbekämpfungsgesetzes stand, hat die Diskussion um das beschleunigte Verfahren neu entfacht. Während sich die Gesetzesinitiatoren und verschiedene Rechtsanwender von der Belebung des beschleunigten Verfahrens eine deutliche Strafverfahrensbeschleunigung und -vereinfachung erhoffen, haben sich die rechtsstaatlichen Bedenken gegen diese Verfahrensart in der Literatur seit ihrer Neufassung eher noch verstärkt. Eva Kohler beschäftigt sich mit dem revidierten beschleunigten Verfahren und richtet dabei rechtsvergleichend den Blick auf die abgekürzten Verfahrensmodalitäten des französischen Strafverfahrens, comparution immédiate und convocation par procès-verbal. Die Autorin stellt die geltenden Regelungen im deutschen und französischen Strafverfahren detailliert vor und gibt einen Einblick in die jeweilige Anwendungspraxis der Verfahren. Dabei geht sie insbesondere der Frage nach, wie die gesetzlichen Neuerungen des beschleunigten Verfahrens in die Praxis umgesetzt worden sind und welchen Stellenwert das Verfahren nach 417 ff. StPO gegenwärtig einnimmt. Ausserdem wird erörtert, wie die tatsächlichen und rechtsstaatlich vertretbaren Entwicklungsmöglichkeiten des beschleunigten Verfahrens einzuschätzen sind.

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EAN: 9783428105410

duncker humblot die deutsche zeitung

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Die vorliegende Arbeit der beiden Publizisten Otto Meynen und Franz Reuter versteht sich als Reiseführer durch die deutsche Zeitungslandschaft anno 1928 und versucht, »aus der verwirrenden Fülle der Erscheinungen die wesentlichsten Züge des deutschen Zeitungswesens herauszuheben«. Im ersten Teil sollen dafür die »Grundfragen des Zeitungswesens« beantwortet werden: Vorgestellt werden die herkömmlichen Bestandteile einer Zeitung (etwa Feuilleton, Politik- und Anzeigenteil), die städtischen Zentren der Tagespresse, die Herstellung einer Zeitung und das Berufsbild des Journalisten. Der zweite Teil der Arbeit beleuchtet schliesslich detailliert den Handels- und Wirtschaftsteil als essenzielles Element der meisten zeitgenössischen Zeitungen, weil, so Otto Meynen, »hier der stoffliche Gehalt so stark in den Vordergrund tritt«.

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EAN: 9783428166619

duncker humblot auf dem weg

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Die innere Sicherheit zu gewährleisten, ist eine Kernaufgabe des demokratischen Rechtsstaates. Hierauf gründet ein wesentlicher Teil seiner Legitimation. Wie allerdings der Staat die ihm zugefallene Aufgabe »Sicherheit« wahrnimmt, ist seine Sache. Er verfügt hierzu im Gestaltungsrahmen des nationalen und Gemeinschaftsrechts über die »innere Souveränität«. Gleichwohl tut er Recht daran, die Mitverantwortung der Gesellschaft bei der Gewährleistung innerer Sicherheit zu suchen bzw. zu akzeptieren. Das Grundgesetz konstituiert hierfür und in Übereinstimmung mit dem europäischen Recht ein sogenanntes Sicherheitspolitisches Mitwirkungsverhältnis. Aus dieser sicherheitspolitischen Öffnung des Staates ist zu Anfang des 21. Jahrhunderts zwischen dem Staat, der Wirtschaftsgesellschaft, den Kommunen, ehrenamtlich tätigen Bürgern und der Polizei ein Netzwerk zur Garantie der inneren Sicherheit entstanden. Die dadurch eingetretene Verantwortungsverteilung bei der Gewährleistung innerer Sicherheit ist allerdings seit längerem durch gravierende Probleme geprägt. Diese nehmen unter den Einwirkungen einer wachsenden terroristischen Bedrohung seit dem 11. September 2001 an Schärfe zu. Sowohl in Deutschland als auch in Österreich erschallt der Ruf nach einer »neuen Sicherheitsarchitektur« für den gesteigerten Schutz der inneren Sicherheit. Doch wird im Gegensatz dazu der Umbau der Sicherheitsstrukturen nicht überall für notwendig gehalten. Den einander widersprechenden Auffassungen liegt ein sich stetig zuspitzender Konflikt zwischen Sicherheit und Freiheit zugrunde. Wir befinden uns in diesem Fluss der Entwicklung terroristischer Risiken und darauf reagierender Gefahrenvorsorge womöglich auf dem Weg zu anderen rechtsstaatlichen Ufern, als sie bisher das freiheitlich-demokratisch geprägte nationale Polizei- und Sicherheitsrecht erkennen liessen. Den damit aufgeworfenen Fragen nach einer neuen Balance zwischen rechtsstaatlicher Freiheitssicherung und der Bewahrung innerer Sicherheit durch den Staat gehen die Autorinnen und Autoren aus Praxis und Wissenschaft in Deutschland und Österreich in dem vorliegenden Sammelband nach.

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EAN: 9783428113842

duncker humblot objektive grundrechtsgehalte

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Neben die "Urfunktion" der Grundrechte als Abwehrrechte des Bürgers gegen den Staat treten die "objektiven Grundrechtsgehalte": Die Grundrechte errichten (auch) eine objektive Wertordnung, strahlen in die Rechtsordnung aus, begründen staatliche Schutzpflichten und bergen verfahrens- und organisationsbezogene Rechtsgehalte. Objektive Grundrechtsgehalte rühren an die Grundlagen des Staates und an die Stellung des Bürgers in Staat und Gesellschaft. Sie legen Grundwerte fest, geben dem ihnen verpflichteten "Grundrechtsstaat" Staatsziele und Staatsaufgaben und greifen in die Balance der Staatsgewalten ebenso ein wie in die Symmetrie zwischen Entfaltungs- und Bewahrungsfreiheit der Bürger. Objektive Grundrechtsgehalte sind damit nicht zufällig die "Wachstumsbranche" der jüngeren Grundrechtsdogmatik. Als solche enthalten sie deren Kernprobleme, die nach wie vor nicht befriedigend gelöst sind. Der Autor behandelt - nach begrifflichen und methodischen Festlegungen - die von vielerlei Unsicherheit und Spekulation geprägte Grundfrage nach der Verankerung objektiver Grundrechtsgehalte in der Verfassung, erörtert die grundrechtliche Wertfunktion, Grundrechtsverwirklichungspflichten des Staates oder der Bürger, grundrechtliche Schutzpflichten, die grundrechtliche Ausstrahlung - speziell in das Privatrecht - sowie grundrechtliche Verfahrens- und Organisationsgehalte. Darauf aufbauend werden das Verhältnis der objektiven Grundrechtsgehalte zum grundrechtlichen Abwehrrecht und die Implikationen objektiver Grundrechtsgehalte für "Staat und Gesellschaft" an Hand ausgewählter Problemkreise diskutiert.

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EAN: 9783428099542

duncker humblot kosystemschutz durch

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Strukturen und Funktionen von Ökosystemen sind seit Jahrzehnten in den Naturwissenschaften ein anerkannter Forschungsgegenstand. In der Konzeption des Rates von Sachverständigen für Umweltfragen für eine dauerhaft-umweltgerechte Entwicklung spielt der ökosystemare Ansatz eine wichtige Rolle. Umfassende Überlegungen zur Bedeutung des Ökosystemkonzepts für das Umweltrecht gab es jedoch bisher nicht. Die vorliegende Arbeit beschreibt die vorhandenen Ansätze und die Defizite bezüglich des Schutzes von Ökosystemen für wichtige Bereiche des deutschen Umweltrechts mit seinen europarechtlichen Bezügen. Der erste Teil befasst sich mit den Grundlagen des ökosystemaren Ansatzes. Es wird das Konzept des Ökosystems erläutert, wie es in den Naturwissenschaften entwickelt wurde, ein Überblick über die Belastungsfaktoren gegeben, und es werden Schutzkonzepte vorgestellt. Der zweite Teil beschäftigt sich mit den vorhandenen Regelungen des öffentlichen Umweltrechts. Im dritten Teil werden Vorschläge und Überlegungen zur Fortentwicklung des deutschen Rechts dargestellt.

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EAN: 9783428092727



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