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Die Reflexion auf Rechtsnorm und Rechtswirklichkeit gehört zu den grundlegenden Problemen einer auf ihre rechts- und gesellschaftstheoretischen Voraussetzungen bedachten Jurisprudenz. Die Antwort darauf, worin das Normative und das Wirkliche des Rechts besteht, hängt naturgemäss davon ab, welche Perspektive eingenommen, welche Ebene anvisiert und nicht zuletzt, welcher Rechtsbegriff zugrunde gelegt wird. Der vorliegende Band, der Werner Krawietz zum 60. Geburtstag gewidmet ist, will einen Einblick in das Spektrum der Möglichkeiten vermitteln, die sich einer an Norm und Wirklichkeit des Rechts orientierten Diskussion heute bieten. Aus diesem Anlass haben sich ihm in vielfältiger Weise verbundene Kolleginnen und Kollegen, langjährige Weggenossen, Schüler und Freunde aus aller Welt in insgesamt 18 Ländern zusammengefunden, um jeweils aus ihrer Sicht einen Beitrag zu leisten. Der dem Verhältnis von Rechtsnorm und Rechtswirklichkeit zugewandte Themenkreis bringt unterschiedliche Theorieansätze zusammen, die sonst gern getrennt voneinander behandelt werden. Er umfasst rechtstheoretisch relevante, normlogische, soziologische sowie systemtheoretische Fragestellungen und rückt so Recht und Rechtsbegriff in den grösseren Zusammenhang des Gesellschaftssystems und seiner normativen Implikationen ein. Aus dem Vorwort der Herausgeber
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EAN: 9783428079063
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Kein anderer Autor (einmal abgesehen von Helmut Schelsky und im Anschluss an ihn Niklas Luhmann) hat die Entwicklung der Soziologie in der zweiten Hälfte dieses Jahrhunderts so tiefgreifend bestimmt und nachhaltig geprägt wie René König (1906-1992). Zu Lebzeiten als der "Papst der soziologischen Fliegenbeinzähler" apostrophiert und verkannt, kann er mit Fug und Recht als Begründer einer empirisch und theoretisch fundierten Soziologie bezeichnet werden. Dennoch ist das theoretische Werk Königs sowohl den Soziologen als auch den "Rechtssoziologen vom Fach" bis heute weitgehend unbekannt geblieben. Mit Hilfe der von König eingeführten Differenzierung von Rechtsnorm, Rechtswirklichkeit und sozialer Wirklichkeit des Rechts gelingt es, zwischen dem normativ orientierten Handeln und den kulturellen Symbolsystemen zu unterscheiden. Der Verfasser zeigt, wie auf der Basis dieser Unterscheidung die modische Engführung des Rechtsdenkens durch blosse Sprachanalyse und Sprachphilosophie überwunden werden kann, mit dem Ziel, die Eigenständigkeit sozialkultureller Normensysteme und die Autonomie des Rechts gegenüber diesen auszuweisen. Als sozial konstituiertes, menschliches "Artefakt" erlangt das Recht im Laufe seiner Entwicklung und Evolution im "allgemeinen Auffächerungsprozess der Kultur" eine stetig wachsende "Autonomie". In der zeitgenössischen Terminologie der Systemtheorie gesprochen, geht es um die "Ausdifferenzierung des Rechtssystems" in den modernen Gesellschaften. René König gehört zu den Vertretern des deutschen Rechtsrealismus, wie Rudolf von Ihering, Max Weber und Theodor Geiger, die das Recht als "eingebettet" in das Verhalten, mit einer "ganz besonderen Bedeutung für das Ganze der Gesellschaft", d. h. als normative Struktur der Gesellschaft betrachten - verbunden mit einer begründeten Skepsis gegenüber den Regelungs- und Steuerungsmöglichkeiten durch den Staat. Das Recht als normative Kultur wird zur "zweiten Natur" des Menschen. Sie macht es ihm unmöglich, sein Hand
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EAN: 9783428096596
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Verweisungen in deutschen Rechtsnormen werden in der Literatur häufig als problematisch und in einigen Fällen als verfassungsrechtlich unzulässig bewertet. "Verweisungsfreundlicher" ist die dazu bislang aber nur fragmentarisch vorliegende Kasuistik des Bundesverfassungsgerichts. Vor diesem Hintergrund hinterfragt Alfred G. Debus die verfassungsrechtlichen Grenzen der Verweisung kritisch. Zunächst werden eine Nominaldefinition und verschiedene Typen der Verweisung erarbeitet. Zu unterscheiden ist vor allem zwischen Verweisungen auf eigene Regelungen in einer bestimmten Fassung (statisch-autonome Verweisung) und solchen auf Vorschriften eines anderen Normgebers in der jeweiligen Fassung (dynamisch-heteronome). Danach wird die Verweisung von anderen Gesetzgebungstechniken abgegrenzt und anschliessend werden ihre Rechtswirkungen untersucht. Im Hauptteil werden die Grenzen der Verweisungen herausgearbeitet. Anfangs werden spezielle Regelungen dazu aufgezeigt, bevor eine Kontrolle der Verweisung am Massstab der Ermächtigung abgelehnt wird. Der Fokus der Arbeit liegt auf der Überprüfung von Verweisungen am Prinzip der Rechtssicherheit, dem Bundesstaatsgrundsatz und der Kompetenzordnung, am Gewaltenteilungs- und Demokratieprinzip sowie dem Gesetzes- und Parlamentsvorbehalt. Dabei werden die Unterschiede zwischen Gesetzes- und Parlamentsvorbehalt präzisiert sowie exemplarisch umweltrechtliche Verordnungsermächtigungen, die zur Umsetzung von EG-Recht auf ebendieses verweisen, auf ihre Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz überprüft. Ausserdem werden die Grenzen des EG-Rechts für Verweisungen in deutschen Rechtsnormen untersucht. Zum Abschluss werden die Folgen mangelhafter Bezugnahmen erörtert.
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EAN: 9783428126149
Découvrir conseils, opinions et fonctionnalités sur duncker humblot sanktionen und ihre vendu 126 € , ce produit est placé dans la catégorie Bücher & Zeitschriften, fabriqué par Duncker & Humblot et est vendu par Orellfuessli.ch
In nicht unerheblichem Umfang wird in der Literatur zu dem neu geschaffenen 241a BGB - neben weiteren Kritikpunkten - vertreten, dass 241a BGB restriktiv ausgelegt werden müsse und dass ein vom Gesetzgeber beabsichtigtes Sanktionsmoment der Anwendung der Norm nicht zu Grunde gelegt werden dürfe. Mit dieser Rechtsnorm solle ein wettbewerbswidriges Zusenden unbestellter Waren sanktioniert werden. Ein solcher Regelungszweck sei jedoch nicht im Zivilrecht verwirklichbar. Flume geht sogar soweit zu fordern, dass die Vorschrift des 241a BGB zu streichen und, solange dies nicht geschehen sei, diese als pro non scripto zu behandeln sei. Der Autor erörtert das begriffliche Fundament einer Auseinandersetzung mit 241a BGB. Es wird versucht, Begriffe wie Sanktion und Norm mit Strafcharakter insbesondere im Kontext der Rechtsprechung darzustellen und Ursachen für deren Schaffung herauszuarbeiten. Das Ergebnis dieser Ausführungen wird im Folgenden für die Lösung von Problemstellungen bei der Auslegung und Anwendung von 241a BGB fruchtbar gemacht. Im Weiteren geht es beispielsweise um die Beantwortung von Fragen wie der Rechtsnatur der Bestellung, dem Umfang des Anspruchsausschlusses sowie dem Auseinanderfallen von Eigentum und Besitz im Rahmen des 241a BGB. Wesentliches Ergebnis des Verfassers ist, dass die Argumentation mit dem Sanktions- oder dem Strafcharakter einer Norm im Zivilrecht nicht zutrifft. Die Berufung auf diese Topoi bei der Rechtsanwendung ist willkürlich und nicht methodengerecht. Der Regelungszweck von 241a BGB wurde zutreffend im BGB verankert. Hinsichtlich der Rechtsfolgen von 241a BGB wird festgestellt, dass sich der Anspruchsausschluss auf sämtliche gesetzlichen Ansprüche des Unternehmers gegen den Verbraucher mit Ausnahme der aus berechtigter Geschäftsführung ohne Auftrag erstreckt. 241a BGB hat keine Auswirkungen auf die dingliche Rechtslage, so dass der Eigentümer seine Rechtsstellung nicht verliert. 241a Abs.1 BGB gibt dem Verbraucher ein Recht zum Besitz an der erbrachten Leistung. 241a BGB stellt weiterhin einen Rechtfertigungsgrund dar, der eine Strafbarkeit des Verbrauchers aus Eigentumsdelikten ausschliesst.
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EAN: 9783428114726
Découvrir informations, conseils et prix pour duncker humblot die mitgliedstaatliche vendu 61.9 € , est placé dans la catégorie Bücher & Zeitschriften; ce produit est fabriqué par Duncker & Humblot et est vendu par Orellfuessli.ch
Die EG-Richtlinie ist der wohl ungewöhnlichste Rechtsquellentypus des Integrationsverbandes. Richtlinien ermöglichen rechtliche Steuerung durch Rechtsangleichung und Rechtsvereinheitlichung, ohne allerdings den Mitgliedstaaten die Regelungszuständigkeit zu nehmen. Die Richtlinie ist überstaatliche Rechtsnorm, aber auf Entfaltung ihrer Normativität durch staatliche Rechtsetzung angelegt. Keine der anderen Handlungsformen erweist sich aus rechtswissenschaftlicher Sicht als so problembeladen wie die Richtlinie. Trotz einer inzwischen reichhaltigen Rechtsprechung des EuGH und trotz vielfältiger wissenschaftlicher Bemühungen sind die normativen Gehalte der Richtlinienbestimmungen noch immer nicht in allen Facetten fixiert. Schwierigkeiten ergeben sich zum einen bei der Feststellung jener Regeln, mit denen eine Richtlinienbestimmung auf mitgliedstaatliche Umsetzungsverstösse reagiert (unmittelbare Wirksamkeit und mitgliedstaatliche Haftung). Unklarheiten und Probleme bestehen zum anderen aber auch, was die Feststellung des genauen Gehaltes der mitgliedstaatlichen Pflichten bei der Umsetzung einer Richtlinie angeht. Nur zu häufig lässt sich dem Wortlaut der Richtlinienbestimmungen nicht eindeutig entnehmen, wie genau der Rechtszustand auszusehen hat, den die Mitgliedstaaten aufgrund ihrer Umsetzungsverpflichtung zu schaffen und zu erhalten haben. In diesem Fall müssen Konkretisierungsregeln zu Anwendung gebracht werden, mit denen sich der umzusetzende Inhalt einer Richtlinienbestimmung bestimmen lässt. Obwohl Unionsorgane und Mitgliedstaaten inzwischen auf einen reichhaltigen Erfahrungsschatz zurückgreifen können - am 1. Januar 1996 waren alleine ungefähr 1250 Richtlinien in Kraft -, fehlt es hier immer noch an hinreichender Klarheit. Die Feststellung des konkreten Gehalts mitgliedstaatlicher Umsetzungspflichten erweist sich häufig als zweifelsbeladen. Hieran haben auch die Urteile des EuGH nichts ändern können, die dieser in den letzten Jahren zum Problem mitgliedstaatlicher Umsetzungspflichten gefällt hat. Weiterhin bestehen dogmatische Grauzonen, deren Vermessung noch zu erfolgen hat. Es ist das Anliegen dieser rechtsdogmatischen Studie, sich dieser Aufgabe zu stellen. Als exemplarisches Beispiel sollen dabei Bestimmungen der Luftreinhalterahmenrichtlinie dienen. Untersucht werden soll der Umsetzungsbedarf, der sich in der ersten Umsetzungsphase dieser Richtlinie ergibt.
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EAN: 9783428096305
Découvrir conseils, opinions et fonctionnalités sur duncker humblot die hart dworkin vendu 79.9 € , ce produit est placé dans la catégorie Bücher & Zeitschriften, fabriqué par Duncker & Humblot et est vendu par Orellfuessli.ch
Während H. L. A. Hart sich mit seiner Konzeption des Rechts als Regelwerk und seiner These des internen Aspektes bzw. der freiwilligen Befolgung von Rechtsnormen von Austins Befehlstheorie abwendet, verbleibt er mit seiner Verneinung einer logisch zwingenden Verknüpfung von Recht und Moral dennoch der Tradition des Rechtspositivismus verpflichtet. Ronald Dworkin verurteilt den Positivismus als semantische Theorie, die der Rechtswirklichkeit nicht Stand hält. Aus dem Bedürfnis, den Individualrechten vermehrt Geltung zu verschaffen, postuliert er eine politische und rechtfertigende Rechtstheorie. Bei seiner holistischen Betrachtung von Recht und Moral ist ein Rechtssystem jederzeit vollständig, und in diesem "Recht als Integrität" verschmelzen Rechtstheorie und Rechtspraxis durch das Gebot der konstruktiven Interpretation zum "Recht als interpretative Praxis". Nebst einer analytischen Gegenüberstellung der beiden Exponenten und deren Thesen zeigt die Autorin auf, dass weder Harts Ansatz einer allgemeingültigen und deskriptiven noch Dworkins kapriziöser Versuch einer alternativen Rechtstheorie den komplexen rechtlichen Grundsatzfragen der Gegenwart gerecht zu werden vermögen.
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EAN: 9783428113125
Trouver conseils, opinions et fonctionnalités sur duncker humblot die wirtschaftliche il est vendu 79.9 € , présent dans la catégorie Bücher & Zeitschriften; ce produit appartient à Duncker & Humblot et est vendu par Orellfuessli.ch
Nicht nur im Steuerrecht, sondern auch im Privatrecht - und dort vor allem im Gesellschaftsrecht - argumentieren Rechtsprechung und Literatur vielfach mit einer "wirtschaftlichen Betrachtungsweise": Einer "bloss formalen" Anwendung von Rechtsnormen wird eine Absage erteilt; massgeblich sei der "wirtschaftliche Gehalt" des zu beurteilenden Sachverhalts. Auf diese Weise werden komplexe rechtliche Gestaltungen, die die unerwünschten Rechtsfolgen etwa einer verschleierten Sacheinlage, einer verdeckten Gewinnausschüttung oder eines kapitalersetzenden Darlehens zu vermeiden suchen, mit nur geringem Begründungsaufwand negiert. Die vorliegende Arbeit misst die wirtschaftliche Betrachtungsweise in ihrer vorherrschenden Form an den Begrifflichkeiten der Methodenlehre. Es zeigt sich, dass nur eine konsequente Rückführung der wirtschaftlichen Betrachtungsweise auf ein klassisches Normanwendungsmodell rational nachvollziehbare Ergebnisse hervorbringt.
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EAN: 9783428087587
Trouver conseils, opinions et fonctionnalités sur duncker humblot eigen verantwortung im il est vendu 132 € , présent dans la catégorie Bücher & Zeitschriften; ce produit appartient à Duncker & Humblot et est vendu par Orellfuessli.ch
Wenn der Staat an die Grenzen seiner Möglichkeiten stösst, ertönt nicht selten der Ruf nach verstärkter "Eigen-Verantwortung". An die Stelle "strikter" Rechtsnormen sollen "weiche" Formen der Verhaltensbeeinflussung treten. Wie lässt sich eine derartige Verhaltenssteuerung mit dem Begriff des Rechts vereinbaren? Unter welchen Voraussetzungen darf der Staat darauf vertrauen, die ihm übertragenen Steuerungsaufgaben auf diese Weise zu erfüllen? Und ergeben sich daraus nicht neue "subkutan" wirkende Freiheitsgefährdungen? Schliesslich: Welche Parameter muss derjenige im Auge behalten, der sich über geeignete Randbedingungen eigenverantwortlichen Verhaltens Gedanken macht. Diesen Fragen widmet sich Martin Führ in der vorliegenden Arbeit. Statt einer blossen "Eigenverantwortungsrhetorik" liefert er - durch den Brückenschlag zum institutionen-ökonomischen Verhaltensmodell - die Grundlage für eine nüchterne anreizorientierte Analyse der Steuerungsmöglichkeiten und deren Einordnung in die Grundrechtsdogmatik.
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EAN: 9783428111589
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Die Vielzahl der juristischen Auslegungsstreitigkeiten, in denen es darum geht, ob einem wortlautidentischen Begriff in verschiedenen Rechtsnormen notwendig dieselbe Bedeutung zukommen muss oder auch ein jeweils anderer Sinngehalt möglich oder geboten ist, zeigt auf, welche wichtige Rolle der Relativität der Rechtsbegriffe nicht nur in der alltäglichen Sprachverwendung, sondern gerade auch in der juristischen Fachsprache zukommt. Ziel der Arbeit ist es, neben der Darstellung der verschiedenen Erklärungsansätze zur "Relativität" die untrennbare Beziehung der "Relativität" zur Problematik des "Verhältnisses von Wort und Begriff" und zur "Zusammenhangsbedingtheit" und "Kontextbezogenheit" der Rechtsbegriffe aufzuzeigen. Nach Darlegungen zur allgemeinen Hermeneutik als notwendige Basis der juristischen Auslegung schliesst die Autorin eine Untersuchung der juristischen Auslegungscanones an, in deren Rahmen der enge Zusammenhang zwischen der teleologischen Begriffsbildung, der "Relativität" und der "Einheit der Rechtsordnung" sowie die Problematik der "Wortlautgrenze" ausführlich erörtert wird. Unter Zugrundelegung des Vorranges des teleologischen Kontextfaktors, der die "Relativität der Rechtsbegriffe" als eine normzweckspezifische Bedeutungsverschiedenheit erscheinen lässt, folgt anhand einzelner, in verschiedenen Rechtsnormen des StGB und Nebenstrafgesetzen vorkommender Begriffe eine kritische Untersuchung zum Umgang der Rechtsprechung und -lehre mit dem Begriffsrelativismus.
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EAN: 9783428105519
Trouver conseils, opinions et fonctionnalités sur duncker humblot grundrechtskonkurrenzen il est vendu 103 € , présent dans la catégorie Bücher & Zeitschriften; ce produit appartient à Duncker & Humblot et est vendu par Orellfuessli.ch
Den Gegenstand der Arbeit bilden die konkurrenzdogmatischen Verhältnisse der Grundrechte. Der Verfasser geht von der These aus, dass Grundrechtskonkurrenzen nichts anderes sind als Konkurrenzen grundrechtsbegründender Rechtsnormen, für die die allgemeinen methodischen Konkurrenzregeln gelten. Da das Verhältnis der konkurrierenden Rechtsnormen entscheidend davon abhängt, in welcher Beziehung die parallel einschlägigen Tatbestände zueinander stehen, widmet sich der Verfasser zunächst eingehend der Klärung der Struktur der Grundrechtsnorm. Im Anschluss werden auf Basis der gefundenen Ergebnisse Muster für die Analyse der unterschiedlichen Konkurrenzsituationen entwickelt. Der Verfasser unterscheidet dabei zwischen normlogischer und normativer Spezialität einerseits und Idealkonkurrenz andererseits. Besonders eingehend wird der Frage nachgegangen, unter welchen Voraussetzungen zwischen den Tatbeständen ein Verhältnis normativer Spezialität besteht. Die vom Verfasser hierzu entwickelte Lösung basiert massgeblich auf der zuvor untersuchten Systematik der grundrechtlichen Schutzgegenstände. Im zweiten Hauptteil der Arbeit wendet sich der Verfasser den einzelnen Konkurrenzverhältnissen zu. Insgesamt werden mehr als 40 Konstellationen konkurrenzdogmatisch analysiert und eingeordnet.
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EAN: 9783428101061
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Völkerrechtliche Subsysteme sind internationale Rechtsregime, die ihre Rechtsnormen vorrangig durch eigene Mechanismen schützen. Im ersten Teil des Buches untersucht der Verfasser das theoretische Konzept. Obwohl Wissenschaft, Rechtsprechung und Praxis kein einheitliches Bild von Subsystemen geben, bestehen strukturelle und funktionelle Gemeinsamkeiten. Daher ist es möglich, ein abstraktes Modell eines Subsystems zu erstellen, das grundsätzliche Fragen beantworten kann: Beeinflussen sich Subsysteme und Völkerrecht in manchen Bereichen gegenseitig (z. B. Staatenverantwortlichkeit, Repressalien, Vertragsrecht)? Können völkerrechtliche Normen in Subsystemen unter bestimmten Voraussetzungen angewendet werden? Gibt es geschlossene Subsysteme, sogenannte »self-contained regimes«, die das Völkerrecht endgültig ausschliessen? etc. Das theoretische Subsystem-Modell wird im zweiten Teil an die Europäische Union angelegt. Zunächst wird nachgewiesen, dass die erste Säule der Union, die Europäische Gemeinschaft, ein Subsystem des Völkerrechts ist. Eine genaue Untersuchung der Rechtsdurchsetzungsmechanismen kommt zu dem Ergebnis, dass die EG derzeit kein »self-contained regime«, sondern ein offenes Subsystem ist. Dies führt zu einer Reihe von Konsequenzen mit rechtlicher und politischer Bedeutung. Im Ergebnis zeigt sich jedenfalls, dass die Offenheit des Subsystems kein Nachteil für das Gemeinschaftsrecht ist: Solange die EG über keine Mechanismen verfügt, die Rechtsdurchsetzung zu gewährleisten, stärkt das Völkerrecht das EG-Recht und leistet dadurch einen wichtigen Beitrag zur europäischen Integration. Ausgezeichnet mit dem »Förderpreis der Europäischen Union für Dissertationen aus dem Bereich Europarecht 1995«.
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EAN: 9783428087518
Trouver informations, conseils et prix pour duncker humblot gleitende w hrung il est vendu 43.9 € , présent dans la catégorie Bücher & Zeitschriften, ce produit est fabriqué par Duncker & Humblot et est vendu par Orellfuessli.ch
Im Rahmen des Projekts »Duncker & Humblot reprints« heben wir Schätze aus dem Programm der ersten rund 150 Jahre unserer Verlagsgeschichte, von der Gründung 1798 bis zum Ende des Zweiten Weltkriegs 1945. Lange vergriffene Klassiker und Fundstücke aus den Bereichen Rechts- und Staatswissenschaften, Wirtschafts- und Sozialwissenschaften, Geschichte, Philosophie und Literaturwissenschaft werden nach langer Zeit wieder verfügbar gemacht.
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EAN: 9783428164301
Trouver informations, conseils et prix pour duncker humblot untersuchungen zur il est vendu 73.9 € , présent dans la catégorie Bücher & Zeitschriften, ce produit est fabriqué par Duncker & Humblot et est vendu par Orellfuessli.ch
Im Rahmen des Projekts »Duncker & Humblot reprints« heben wir Schätze aus dem Programm der ersten rund 150 Jahre unserer Verlagsgeschichte, von der Gründung 1798 bis zum Ende des Zweiten Weltkriegs 1945. Lange vergriffene Klassiker und Fundstücke aus den Bereichen Rechts- und Staatswissenschaften, Wirtschafts- und Sozialwissenschaften, Geschichte, Philosophie und Literaturwissenschaft werden nach langer Zeit wieder verfügbar gemacht.
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EAN: 9783428177226
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Der Band spiegelt die rechtstheoretisch und rechtsinterdisziplinär fundamentalen Geistesströmungen des vergangenen Jahrhunderts im Übergang zum 21. Jahrhundert, das als Epoche der Neurowissenschaften und aufkommenden Neurojurisprudenz traditionelle Denkweisen der Rechtswissenschaft mit neuen Herausforderungen konfrontiert. Vor diesem Hintergrund lassen die Beiträge Robert Weimars grundlegende Fragestellungen der Rechtstheorie einander begegnen, deren Lösung wissenschaftlich vielfach noch offen ist und deren Entwicklung in Richtung weiterer Forschung verläuft. Viele der hier dargestellten rechtstheoretischen Kontroversen werden heute weltweit geführt. Dies gilt für die Theoriebildung in der Rechtswissenschaft, den Umgang der Rechtsakteure mit dem Gesetz, den Wandel rechtswissenschaftlicher Erkenntnisinteressen und die Konstruktion der Rechtswirklichkeit. Von besonderer Relevanz ist dies für Forschungen der modernen Neurowissenschaften und der Rechtspsychologie: Es wird deutlich, dass Rechtsanwender auf den motivierenden und bewertenden Einfluss von Gefühlen im Entscheidungsprozess angewiesen sind. Interdisziplinarität und "Schritte über Grenzen" bereichern das Terrain der herkömmlichen Rechtstheorie.
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EAN: 9783428118403
Trouver conseils, opinions et fonctionnalités sur duncker humblot zur entstehung und il est vendu 102 € , présent dans la catégorie Bücher & Zeitschriften; ce produit appartient à Duncker & Humblot et est vendu par Orellfuessli.ch
Entstehung und Entwicklung der gegenüber einem Ausforschen durch den Staat rechtlich geschützten persönlich-privaten Geheimsphäre sind bislang nur teilweise aufgeklärt. Gisa Austermühle beleuchtet die öffentlich-rechtlichen Aspekte eines persönlichen Geheimsphärenschutzes in der Staatsrechtslehre und Polizeiwissenschaft, im Verfassungsrecht, im Strafprozessrecht sowie im materiellen Strafrecht in der Zeit von der Mitte des 18. Jahrhunderts bis zum Erlass der Reichsstrafprozessordnung und des Reichsstrafgesetzbuches. Bereits die Staatsrechtslehre des deutschen Spätabsolutismus ab der zweiten Hälfte des 18. Jahrhunderts befasste sich mit der Frage, wie der private Geheimbereich vor einer Ausübung des ius inspectionis, einem selbständigen Majestätsrecht in der Hand des Souveräns, das diesen zu einer umfassenden Informationserhebung berechtigte, zu schützen sei. Während man im ausgehenden 18. Jahrhundert einzelne persönliche Geheimsphären noch als Rechtsreflexe einer Begrenzung des ius inspectionis durch den Staatszweck verstand, bestimmte die natürliche Staatsrechtslehre der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts sie bereits als Untertanenrechte. Die Gedanken der Staatsrechtslehre blieben nicht ohne Auswirkungen auf das positive Recht. Einen Höhepunkt erreichte die Entwicklung bereits mit der Frankfurter Reichsverfassung im Jahre 1848 und deren Regelungen zum Wohnungsschutz und Briefgeheimnis. In den Strafprozessordnungen und Strafgesetzbüchern der Länder und nach der Reichsgründung in der Reichsstrafprozessordnung und im Reichsstrafgesetzbuch verfestigte sich der gesetzliche Schutz persönlicher Geheimsphären - wie z. B. der Wohnung als räumlichem Geheimbereich, des Postgeheimnisses, des Beichtgeheimnisses sowie der geheimhaltungsbedürftigen Vertrauensbeziehungen unter Angehörigen, zwischen Arzt und Patient, Verteidiger und Mandant.
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EAN: 9783428106547
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Der Autor untersucht Tatbestandsmerkmale und Rechtsfolgen der Vorschrift über die Geschäftsanmassung ( 687 II BGB) und deren Bedeutung im zivilrechtlichen Anspruchssystem. Die Tatbestandsmerkmale des 687 II BGB bestimmt der Verfasser in bewusster Abgrenzung zum Tatbestand der fremdnützigen Geschäftsführung ohne Auftrag, zur Eingriffskondiktion und zum Tatbestand des 823 I BGB. Der Verfasser vertritt die Auffassung, dass die Merkmale des objektiv fremden Geschäfts bei der fremdnützigen Geschäftsführung nicht auf 687 II BGB übertragbar sind, dass die bereicherungsrechtliche Zuweisungslehre im Bereich des 687 II BGB unanwendbar und der Tatbestand des 687 II BGB nicht auf die Verletzung absoluter Rechte im Sinne des 823 I BGB beschränkt ist. Das entscheidende Kennzeichen der Geschäftsanmassung sieht der Verfasser in der Ausübung einer durch Abstraktion von den konkreten Modalitäten der Geschäftsführung zu ermittelnden fremden Handlungsbefugnis. Im Mittelteil der Untersuchung befasst sich Ebert mit den Rechtsfolgen des 687 II BGB und ihrem Verhältnis zur Bereicherungshaftung und zur dritten Schadensberechnungsmethode bei Immaterialgüterrechtsverletzungen. Der Verfasser kommt zu dem Ergebnis, dass sich aus dem Zusammenspiel von Eingriffskondiktion, dreifacher Schadensberechnung und 687 II BGB ein sinnvoll nach dem Verschuldensgrad abgestuftes System der zivilrechtlichen Vorteilsabschöpfung ergibt. Die besondere Bedeutung des 687 II BGB liegt darin, dass nur diese Vorschrift die vollständige Abschöpfung des wirtschaftlichen und technischen Eingriffserwerbs sowie ungegenständlicher Vorteile ermöglicht und somit wissentliche Rechtsverletzungen unrentabel macht. Im Schlussteil der Arbeit werden die Anwendungsmöglichkeiten des 687 II BGB bei Verletzung absoluter und obligatorischer Rechte sowie bei Wettbewerbsverstössen dargestellt.
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EAN: 9783428096992
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Die Weltagrarmärkte sind durch starke Marktschwankungen, abgeschottete Märkte und Agrardumping gekennzeichnet. Auch die EG schützt mit ihrem Aussenwirtschaftsregime die eigene Agrarproduktion vor Importen und subventioniert den Export ihrer Überschussproduktion. Mit dieser Politik gefährdet sie nicht nur die Handelsbeziehungen zu befreundeten Staaten und ihre exportorientierten Wirtschaftsbranchen, sondern auch die Erfolge ihrer Entwicklungshilfe. Die Autorin prüft in der vorliegenden Studie, inwiefern die europäische Agraraussenhandelspolitik mit dem EGV, dem EUV und völkerrechtlichen Abkommen übereinstimmt. Die Regelungen für die Agrarpolitik, den Aussenhandel, die Aussenpolitik und für die Entwicklungshilfe betreffen verschiedene Facetten des Agraraussenhandels. Aus dem notwendigen Zusammenwirken dieser Regelungen entwickelt die Autorin einen zweckmässigen Handlungsrahmen für die Sekundärrechtsetzung. Wesentlich für den hier vorgeschlagenen Ausgleich zwischen widerstrebenden Interessen und Zielen sind Kohärenz und Verhältnismässigkeitsprinzip. Silke Trumm analysiert die Wirkungen der Aussenhandelsregelungen für Getreide, Zucker sowie Bananen und überprüft, inwieweit bestehende und alternative Aussenhandelsregelungen einen sachgerechten Ausgleich der einschlägigen Ziele des EGV, EUV und der völkerrechtlichen Verträge erreichen.
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EAN: 9783428101306
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EAN: 9783428062713
Découvrir informations, conseils et prix pour duncker humblot probleme der besteuerung vendu 72.9 € , est placé dans la catégorie Bücher & Zeitschriften; ce produit est fabriqué par Duncker & Humblot et est vendu par Orellfuessli.ch
Es ist das Bestreben des Ausschusses, die Themen seiner Tagungen an aktuellen Fragen der Finanzpolitik auszurichten. Nach einer intensiven Diskussion der verschiedenen Aspekte der Finanzierung der deutschen Einheit und des nationalen und internationalen Finanzausgleichs in den Vorjahren hat sich der Ausschuss - beginnend mit der Tagung 1997 in Rostock - Problemen der Besteuerung zugewandt. Diese dürften in den kommenden Jahren das finanzwirtschaftliche Handeln des Staates in noch stärkerem Masse als früher bestimmen. W. Buchholz und W. Wiegard beschäftigen sich in dem ersten Beitrag mit der Zeit(in)konsistenz im Rahmen der Steuerpolitik. Da letztere sich im Zeitablauf an die sich ändernden Bedingungen anpasst, ergeben sich nicht nur bei der Vermögensbesteuerung Abweichungen von den ursprünglichen Optimallösungen. A. Greiner und H. Hanusch analysieren im Rahmen eines Modells gleichgewichtigen Wachstums, welche wohlfahrtssteigernden und wohlfahrtsmindernden Effekte durch eine Einkommensteuer im Vergleich zu einer Konsumsteuer hervorgerufen werden. M. Rose legt sodann in seinem Beitrag dar, welche Probleme aufgrund der empirischen Erfahrungen in Kroatien bei der praktischen Ausgestaltung einer konsumorientierten, zinsbereinigten Einkommensteuer auftreten und wie diese gelöst werden können.
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EAN: 9783428094462
Découvrir conseils, opinions et fonctionnalités sur duncker humblot die semantik der vendu 118 € , ce produit est placé dans la catégorie Bücher & Zeitschriften, fabriqué par Duncker & Humblot et est vendu par Orellfuessli.ch
Die vorliegende Untersuchung, die einerseits theoretische Überlegungen zur Logik des Diskurses enthält, andererseits auch eine Art Handbuch für den Umgang mit der Kommunikation darstellt, soll zum Nachdenken und zum zielbewussten Gedankenaustausch anregen. So soll sie den Menschen dienen, die - zu Hause, auf der Strasse, im Beruf - ein Gespräch mit ihren Mitmenschen führen. Es zeigt sich dann, dass der eine Gesprächspartner, der eine Behauptung aufstellen oder einen Vorschlag vorbringen und dabei den anderen zur "Zusammenarbeit bei der Auslegung" gewinnen will, normalerweise eher den Weg der Sinnhaftigkeit als den der reinen, bisweilen jedoch kühlen Wahrheit einschlägt. Was sinnhaft ist, entspricht letzten Endes auch der Wahrheit; einer sinnhaften Wahrheit, die - gerade weil sie dem Leben entspringt - hinreissend und überzeugend wirkt. Im Werk werden die wichtigsten - sehr breiten und sehr schmalen - Wege der Sinnhaftigkeit aufgezeigt, die im lebhaften, das Buch abschliessenden Lexikon der Phänomenologie des kreativen Gedankens zusammengefasst und erläutert werden. Es werden sprachliche, philosophische, logische und epistemologische Aspekte angeführt und besprochen, allerdings nicht als theoretisch-abstrakte Erkenntnisobjekte, sondern im Lichte des Erfahrungsbewusstseins der Gesprächspartner und ihrer Lebenswelt und unter Zuhilfenahme des phänomenologischen Instrumentariums von Edmund Husserl. Letzten Endes liefert das Werk also Überlegungen für den aktivierenden Einsatz der Sprache. Dabei wird die Welt der Sprachakte betreten, die hier erstmalig unter Berücksichtigung der konkreten, zwischenmenschlichen Beziehungen untersucht werden. So wird die Mitteilung zum Aktionsmittel, zur wahren Energie unserer Zeit.
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EAN: 9783428088751