grin haftungs und strafrechtliche aspekte Classement 2024

grin haftungs und strafrechtliche aspekte

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Studienarbeit aus dem Jahr 2013 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Universität Augsburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Sportverletzungen sind leider alltäglich. Durch die Medien geistern in erschreckend regelmässigen Abständen teilweise kapitale Verletzungen von Profi-Sportlern. Doch auch Freizeitsportler verletzen sich nicht selten. Oftmals sind an diesen Verletzungen andere Sportler beteiligt. Dennoch ist kaum ein Fall bekannt, in dem ein Sportler für Verletzungen eines Mitsportlers haften musste. Dies liegt daran, dass der Sport, gleich welcher Ausprägung, integraler, akzeptierter Bestandteil unserer Gesellschaft ist. Aufgrund seiner gesundheitlichen, wirtschaftlichen und sozialen Bedeutung erfährt er sogar staatliche Förderung. Da kann es nicht sein, dass jede, vielleicht sogar auf regelwidrigem Verhalten beruhende Verletzung zu einer Haftung anderer Beteiligter führt. Sport birgt stets eine immanente Verletzungsgefahr wie auch ein typisches Risiko von Regelverstössen. Will man die positiven Auswirkungen des Sports nicht konterkarieren, muss darüber nachgedacht werden, die Verantwortlichkeit von Sportlern für die Verletzung anderer Sportler zumindest für regelkonformes, ja vielleicht sogar für geringfügig regelwidriges Verhalten in wettbewerbstypischen Gefährdungslagen auszuschliessen. Genau diese Haftungsfragen werden in der vorliegenden Arbeit behandelt. Dabei geht der Autor sowohl auf die zivilrechtliche als auch auf die straftrechtliche Haftung von Sportlern bei Mitspielerverletzungen ein.

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EAN: 9783668030459

grin die strafrechtliche tolerierung

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Studienarbeit aus dem Jahr 2016 im Fachbereich Soziale Arbeit / Sozialarbeit, Note: 1,7, Hochschule Hannover, Sprache: Deutsch, Abstract: In dieser Hausarbeit wird Bezug auf die frühzeitigen Methoden mit dem Ziel eine Einnistung zu verhindern, den juristischen Dimensionen des Schwangerschaftsabbruchs, die ethische, moralische und theologische Dimension des Schwangerschaftsabbruchs, der Frage über den Beginn menschlichen (und personalen) Lebens, dem gesellschaftlichen Umgang mit geborenen und ungeborenen menschlichem Leben und den Schwangerschaftsabbruch aus christlicher Perspektive genommen.

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EAN: 9783668594784

duncker humblot zivilrechtliche haftung und

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Dietmar Höffner liefert mit diesem Werk einen Beitrag zur Entkriminalisierungsdiskussion des Strafrechts. Er untersucht die Pflicht des GmbH-Geschäftsführers zur Insolvenzantragsstellung. Der Verstoss gegen diese Pflicht zieht sowohl zivilrechtliche (Haftung) als auch strafrechtliche Folgen (Strafbarkeit) nach sich. Seine Darstellung umfasst zunächst eine Gegenüberstellung der beiden Sanktionssysteme. Haftung und Strafrecht werden nach Herkunft und Aufgabe im Rechtssystem verortet. Danach geht der Autor auf die Einzelheiten des materiellen und prozessualen Rechts ein. Als herausragende Unterschiede von Haftung zu Strafbarkeit hält er vor allem die Durchsetzung der Rechtsfolge und die Rechtsfolge selbst fest. Im Anschluss greift der Autor die Diskussion zum Grundsatz "Strafrecht als ultima ratio des Gesetzgebers" auf. Zunächst durchleuchtet er die Aussagen des Bundesverfassungsgerichts zu diesem Grundsatz und kommt zu dem Ergebnis, dass der ultima ratio Grundsatz in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts bislang lediglich eine Tendenz zu einer weiteren Kriminalisierung, nicht aber zu einer Entkriminalisierung des Rechts verwendet wird. Im weiteren behandelt der Autor die ultima ratio Diskussion in der Literatur und dabei insbesondere die Grundsätze der Erforderlichkeit, der Verhältnismässigkeit und den Subsidiaritätsgrundsatz. Eine Prüfung der verschiedenen Begründungszusammenhänge kommt zu dem Schluss, dass allein das Subsidiaritätsprinzip taugliche Grundlage für die Herleitung des ultima ratio Grundsatzes sein kann. Eine Anwendung des Subsidiaritätsgrundsatzes auf die beiden Tatbestände der Insolvenzverschleppung hat zum Ergebnis, dass der Subsidiaritätsgrundsatz die Sanktionierung der Insolvenzverschleppung allein durch die zivilrechtliche Haftung bevorzugt. Die abschliessende Diskussion dieses Ergebnisses zeigt weitere Vorzüge der Lösung auf.

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EAN: 9783428106448

grin die sorgfaltspflicht und haftung

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Studienarbeit aus dem Jahr 2015 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 1,0, Katholische Universität Eichstätt-Ingolstadt (Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, deutsches und internationales Handels- und Wirtschaftsrecht), Veranstaltung: Masterseminar, Sprache: Deutsch, Abstract: Die vorliegende Seminararbeit beschäftigt sich mit dem Thema der Sorgfaltspflicht eines ordentlichen und gewissenhaften Geschäftsmannes. Sprich, wann handelt ein Geschäftsmann sorgfältig und gewissenhaft im Rahmen seines unternehmerischen Ermessens und wann haftet dieser für eine Sorgfaltspflichtverletzung. Das Gesellschaftsrecht bildet die Gesetzesgrundlage mit den 43, 64 GmbHG und 93 AktG. Diverse Urteile der letzten Jahre unterstreichen die Relevanz sich mit dem Thema der Sorgfaltspflicht und Managerhaftung zu befassen. Beispielhaft sind an dieser Stelle der Schmiergeldprozess gegen Siemens zu nennen, der ¿Kirch-Prozess¿ mit Rolf Breuer, ehemaliger Vorstandsvorsitzender der Deutschen Bank, sowie auch der Fall von Thomas Middelhoff, welcher aufgrund Sorgfaltspflichtverletzungen eine Haftstrafe antreten musste. Ziel dieser Arbeit ist es den Gesamtkontext der Geschäftsleiterhaftung und der Sorgfaltspflichten aus unternehmerischer Sicht zu erfassen und im Kontext der unternehmerischen Kommunikation darzustellen. Aufgrund des umfangreichen Themenkomplexes bedarf es einer Eingrenzung. Die vorliegende Arbeit beschränkt sich auf die Sorgfalt und Haftung eines Geschäftsleiters, sprich Geschäftsführer einer GmbH und Vorstandsmitglieder einer AG. Die entsprechenden Pflichten des Aufsichtsrates finden trotz deren Wichtigkeit keine Betrachtung in dieser Arbeit. Das GmbHG spricht in den erwähnten Paragraphen von der Sorgfalt eines ordentlichen Geschäftsmannes. Das AktG von der Sorgfalt eines ordentlichen und gewissenhaften Geschäftsleiters. Auf den folgenden Seiten sind diese beiden Begrifflichkeiten unter der Sorgfalt eines ordentlichen Geschäftsleiters zusammengefasst. Der Begriff des Geschäftsleiters gilt in diesem Sinne auch als Zusammenfassung des Geschäftsführers der GmbH und des Vorstandsmitgliedes der AG.

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EAN: 9783668251021

grin die zivilrechtliche haftung rechtsanwalts

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Studienarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / BGB AT / Schuldrecht / Sachenrecht, einseitig bedruckt, Note: 17 Punkte, Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf, Veranstaltung: Deutsch-Israelisches Austauschseminar, Sprache: Deutsch, Abstract: Die vorliegende Arbeit beleuchtet anhand vier kleinerer Fallbeispiele, die komplexe Thematik der Anwaltshaftung in vier speziellen Bereichen: Die anwaltliche Haftung im Rahmen von strafrechtlichen Deals, bei Testamentserrichtungen, im Zusammenhang mit Datenschutz sowie im Rahmen von Schiedstätigkeiten eines Anwalts.

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EAN: 9783656220770

grin die haftung von suchmaschinenbetreibern

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Studienarbeit aus dem Jahr 2016 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Note: 12,00, Albert-Ludwigs-Universität Freiburg, Veranstaltung: Seminar im Schwerpunktbereich "Medien- und Informationsrecht", Sprache: Deutsch, Abstract: Suchmaschinen sind gesellschaftlich nützlich und erwünscht. Sie strukturieren als "Gatekeeper" die Informationsvielfalt im Internet und machen die mit dem Rechercheinteresse des Nutzers kongruenten Webseiten sogenannter Content-Anbieter mithilfe von Links überhaupt erst auffindbar. Die im Allgemeininteresse liegende Tätigkeit macht - rechtspolitisch betrachtet - begrenzte Pflichtenstandards und Haftungsrisiken wünschenswert. Die rechtliche Beurteilung ist aufgrund des technischen Fortschritts dynamisch und kasuistisch. Vielfältige Haftungskonstellationen betreffen das Einstehenmüssen für eigenes wie, sofern zurechenbar, fremdes rechtswidriges Verhalten. Sie tangieren das Marken-, Urheber-, Datenschutz- und Allgemeine Persönlichkeitsrecht (APR), wobei die zwei Letzteren fokussierend anhand von Leitentscheidungen herausgegriffen werden. Einleitend wird eine mögliche Haftungsprivilegierung für Suchmaschinenbetreiber bzw. die verschiedenen Funktionen der Suchmaschine differenziert analysiert. Dies geschieht zum Zweck der Erarbeitung eines geeigneten, möglichst universell anzulegenden Haftungsmassstabes. Im zweiten Abschnitt der Arbeit wird die persönlichkeitsrechtliche Verantwortlichkeit von Suchmaschinenbetreibern behandelt (BGH, Urt. v. 14.05.2013 - VI ZR 269/12). Es wird das "Google-Autocomplete"-Urteil des BGH diskutiert und mit dem zuvor entwickelten Haftungsmassstab sowie die Haftung für die automatisch generierten Suchergänzungsvorschläge mit derjenigen für andere Funktionen (Snippets, Suchergebnisse) verglichen. Der dritte Teil der Studienarbeit beschäftigt sich mit dem datenschutzrechtlichen Einstehenmüssen des Suchmaschinenbetreibers. Die Analyse wird anhand der zentralen Problemstellen des EuGH-Urteils "Google Spain" (EuGH, Urt. v. 13.05.2014 - C-131/12) vollzogen und wiederum abgeglichen mit dem abstrakten Haftungsmassstab. Auch auf Parallelen zum BGH-Urteil wird Wert gelegt und die essentiellen Kritikpunkte werden dargestellt.

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EAN: 9783668211421

grin ein rechtsvergleich zwischen corporate

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Bachelorarbeit aus dem Jahr 2016 im Fachbereich BWL - Recht, Note: 1,0, FHWien der WKW (Financial Management), Veranstaltung: Wirtschaftsrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: ¿Chinäs reform and development will bring more business opportunities to the world.¿ (Li Keqiang 2015) Die Volksrepublik China ist als zweitgrösste Volkswirtschaft der Welt ein wichtiges Mitglied unseres weltweiten Wirtschafts- und Finanzsystems. Aufgrund ständiger Reformen und der kontinuierlichen Annäherung der VR China an die westliche Welt, eröffnen sich derzeit viele neue Chancen und Möglichkeiten für ausländische und chinesische Investoren und Investorinnen. Laut dem Deloitte M&A; Report 2015 ist die VR China derzeit einer der wichtigsten und grössten Märkte der Welt für M&A; Transaktionen (vgl. McGree et al. 2015, S. 6). Ferner wird es immer wichtiger für österreichische und internationale Unternehmen, sich mit den rechtlichen Rahmenbedingungen bei M&A; Transaktionen in der VR China zu befassen. Ziel der vorliegenden Arbeit ist die Durchführung eines Rechtsvergleiches zwischen Corporate Governance Aspekten in der VR China und in Österreich. Es sollen vor allem die Unter-schiede zwischen den beiden Ländern und den jeweiligen Auffassungen von Corporate Governance erarbeitet und im Hinblick auf den Einfluss auf österreichisch-chinesische M&A; Transaktionen analysiert werden. Aufgrund meines Auslandssemesters in der chinesischen Stadt Chengdu, habe ich einen persönlichen Bezug zu dieser Themenstellung. Aus den oben angeführten Zielen können folgende Forschungsfragen abgeleitet werden: ¿ Was wird in Österreich, in Hinblick auf rechtliche Rahmenbedingungen und ethische Grundwerte, unter Corporate Governance verstanden? ¿ Was wird in der VR China, in Hinblick auf rechtliche Rahmenbedingungen und ethische Grundwerte, unter Corporate Governance verstanden? ¿ Wie wirken sich die verschiedenen Auffassungen von Corporate Governance in der VR China und in Österreich auf österreichisch-chinesische M&A; Prozesse aus? Die wissenschaftliche Methode besteht ausschliesslich aus Literaturrecherche. Der derzeitige Stand der Literatur umfasst diverse wissenschaftliche Publikationen und empirische Untersuchungen betreffend Corporate Governance in der VR China und in Österreich. Eine allgemeine Definition der Auffassung von Corporate Governance in den beiden Staaten, sowie eine Analyse der Einflüsse dieser Auffassungen auf österreichisch-chinesische M&A; Prozesse, finden sich in der Literatur bis dato nicht. Für das Ergebnis dieser Arbeit wird auf die bestehende Literatur zurückgegriffen.

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EAN: 9783668249813

grin papst franziskus aspekte lebens

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Facharbeit (Schule) aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Theologie - Historische Theologie, Kirchengeschichte, Note: 13, , Sprache: Deutsch, Abstract: Die Leitfrage der vorliegenden Arbeit lautet: Papst Franziskus - ein Papst von heute für heute?". Diese Thematik wird erarbeitet, indem zunächst das Erbe Benedikts XVI. vorgestellt wird. Dann werden biographische Fakten aus dem Lebenslauf von Jorge Mario Bergoglio dargelegt. Auf dieser Grundlage folgt eine Analyse der ersten Jahre des Pontifikats von Papst Franziskus, sowie die seiner Reformen und deren Anstösse und Impulse. Schliesslich soll auch geklärt werden, ob Papst Franziskus als der "nächste Konzilspapst" bezeichnet werden kann. Abschliessend enthält die Arbeit ausserdem ein Interview zum Thema des Papstes mit einem Pfarrer.

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EAN: 9783668073333

grin aspekte der visuellen wahrnehmung

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Studienarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Psychologie - Allgemeine Psychologie, Note: 1,7, Universität zu Köln, Sprache: Deutsch, Abstract: Autismus beschreibt eine tiefgreifende Entwicklungsstörung, die mit einer veränderten Wahrnehmung und Schwierigkeiten bei zwischenmenschlicher Interaktion und Kommunikation einhergeht (Bölte, 2009). Viele Menschen assoziieren, aufgrund von Filmen wie z.B. "Rain Man", das Wort "Autismus" mit sogenannten Savants, also Personen mit aussergewöhnlichen Fähigkeiten bzw. Begabungen, z.B. in Bereichen der Mathematik oder Musik. Ein Beispiel für einen Savant ist der Autist Daniel Tammet, der 22.514 Nachkommastellen der Zahl p auswendig aufsagen kann (Dönges, 2007). Diese Personen mit einer solchen "Inselbegabung" stellen jedoch nur einen kleinen Bruchteil aller Autisten dar. Andere Menschen mit Autismus können hingegen Dinge nicht, die für nicht-autistische Menschen sehr einfach sind. Beispielsweise fällt es ihnen schwer, einen Hund, den sie vorher noch nie gesehen haben, als solchen zu identifizieren. Einen wichtigen Aspekt bei diesen Besonderheiten stellt die visuelle Wahrnehmung autistischer Menschen dar, die in der Arbeit thematisiert wird.

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EAN: 9783656966678

grin aspekte der paulinischen kreuzestheologie

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Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Theologie - Biblische Theologie, Note: 1,0, Katholische Akademie Domschule Würzburg, Veranstaltung: Aufbaukurs Theologie, Sprache: Deutsch, Abstract: Als massgebliches Zeugnis der Kreuzestheologie des Paulus betrachtet die Arbeit 1 Kor 1-4. Das "Wort vom Kreuz" des 1 Kor entspricht inhaltlich der Rechtfertigungslehre des Galater- und des Römerbriefs. Das Kreuz ist das Symbol des Christentums schlechthin. Doch in der Zeit der Urkirche war es umstritten. Niemand wäre in der Antike auf die Idee gekommen, das Kreuz zum religiösen Symbol zu erheben. Aber für Paulus bildet das Kreuz "die Zusammenfassung der ganzen christlichen Heilsbotschaft". Das Kreuz ist für ihn nicht bloss ein zeitloses, paradoxes Symbol. Es handelt sich dabei in seiner Sicht weder um einen Justizirrtum, dessen Verurteilter rehabilitiert werden könnte, noch um eine Tragödie der gescheiterten Liebe Gottes. Selbst das Motiv des Mitleids mit dem Gekreuzigten ist für ihn nicht entscheidend, sondern das Kreuz als Heilsgeschehen, als "Gottes Kraft und Weisheit", die den Glaubenden das Heil bringt. Die Kreuzestheologie des Paulus entstandt nicht als reine Theorie, sondern findet ihre Grundlage in der Biogra e des Paulus und damit in seiner eigenen Glaubenserfahrung: Als jüdischer Eiferer und Pharisäer kommt er in Kontakt mit Jesusanhängern, die einen Gekreuzigten als Messias verkünden. Aufgrund von Dtn 21,22f geht er davon aus, dass der dort angesprochene Fluch auf dem Gekreuzigten liegt, und bekämpft deshalb diesen Glauben als Blasphemie. Doch aus dem leidenschaftlichen Gegner der jungen Jesusbewegung wird im Damaskuserlebnis ein Verfechter eben dieser Botschaft: Der Gekreuzigte, den Paulus verfolgte, off enbart sich ihm als der Auferstandene und Sohn Gottes. Dadurch kommt Paulus zu einem Umdenken, durch das Gott ihn einen Schritt weiterführt und ihm seine Berufung zeigt; der Fluch des Kreuzes wird ihm zum Ort des Heils, der seine Verkündigung bestimmt. Er will nichts anderes "wissen auer Jesus Christus, und zwar als den Gekreuzigten" (1 Kor 2,2).

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EAN: 9783656479123

grin ethische aspekte sozialer arbeit

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Bachelorarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Sozialpädagogik / Sozialarbeit, einseitig bedruckt, Note: 2,0, Universität Duisburg-Essen, Sprache: Deutsch, Abstract: Im Rahmen dieser Bachelorarbeit wird versucht, das Konzept der tiergestützten Interventionen vorzustellen und die ethische Vertretbarkeit einer solchen Arbeit zu hinterfragen.

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EAN: 9783656228035

grin lehrergewalt und machtmissbrauch als

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Bachelorarbeit aus dem Jahr 2017 im Fachbereich Pädagogik - Der Lehrer / Pädagoge, Note: 1,3, Westfälische Wilhelms-Universität Münster (Soziologie), Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Bachelor-Arbeit setzt sich mit dem Thema "Lehrergewalt und Machtmissbrauch als spezifische Aspekte der Lehrer-Schüler-Beziehung" auseinander. Einige spektakuläre Einzelfälle haben in den 1990er Jahren in Deutschland eine intensive mediale Debatte und in der Folge eine rege empirische Forschung zur tatsächlichen Verbreitung von Gewalt in Schulen ausgelöst. Die Studien der letzten zwei Jahrzehnte beziehen sich dabei fast ausschliesslich auf die Gewalt von Schülern. In dieser Bachelor-Arbeit wird darauf hingewiesen, dass Lehrergewalt beziehungsweise der Machtmissbrauch von Lehrern gegenüber ihren Schülern in der öffentlichen und medialen Debatte und in der wissenschaftlichen Forschung über "Gewalt in der Schule" bislang kaum berücksichtigt wurde und wird. Der Fokus der Öffentlichkeit und der wissenschaftlichen Forschung liegt fast ausschliesslich auf der Gewalt von Schülern gegen Mitschüler, Lehrer und Sachen. Um erfolgreich im Umgang mit Gewalt zwischen Lehrkräften und Schülern zu sein ist es wichtig, der beschriebenen Tabuisierung von Lehrergewalt entgegenzuwirken; es ist erforderlich anzuerkennen, dass Machtmissbrauch von Lehrern existiert. Es ist mehrfach konstatiert worden, dass die Tabuisierung der Lehrergewalt in Forschung und Öffentlichkeit nicht zu legitimieren ist. Dies impliziert eine Forderung nach grösserer Beachtung der hier behandelten Perspektive. Selbstverständlich darf dabei das gewalttätige Verhalten der Schüler nicht aus dem Blickfeld geraten. Schüler- und Lehrergewalt sollten gleichrangig und differenziert untersucht werden.

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EAN: 9783668867437

duncker humblot die beh rdliche

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Die Untersuchung behandelt zentrale Aspekte der Akzessorietät des Strafrechts vom Verwaltungsrecht. Der Verfasser untersucht die straftatsystematische Einordnung der behördlichen Genehmigung (Tatbestandsausschluss, Rechtfertigung bzw. andere Lösungsmöglichkeiten) sofern eine behördliche Genehmigung an Mängeln leidet, die sich zwar "verwaltungsrechtswidrig" nicht aber "nichtig" machen. In sechs Kapiteln stellt der Verfasser die Unterscheidung von Verwaltungsrechts- und Verwaltungsaktsakzessorietät dar und untersucht, wann behördliche Genehmigungen im strafrechtlichen Deliktsaufbau Wirkungen auf Tatbestands- bzw. auf Rechtswidrigkeitsebene entfallen. Die Arbeit stellt insbesondere umfassend dar, welche Wirkung rechtswidrigen behördlichen Genehmigungen auf Tatbestandsebene und welche ihnen auf Rechtswidrigkeitsebene im strafrechtlichen Deliktsaufbau zuzumessen sind. Besondere Berücksichtigung finden dabei Fälle rechtsmissbräuchlich erlangter behördlicher Genehmigungen. Einen neuen Lösungsansatz entwickelt der Verfasser im Hinblick auf die rechtswidrige und damit wirksame behördliche Genehmigung. Der Verfasser qualifiziert diese Genehmigung in bestimmten Konstellationen als Strafunrechtsausschliessungsgrund, der das strafrechtlich relevante, straftatbestandlich indizierte Unrecht entfallen lässt, ohne dadurch die Rechtswidrigkeit der Tat aus Sicht des Verwaltungsrechts zu leugnen.

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EAN: 9783428090167

peter lang gmbh internationaler verlag

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Schwerpunkt dieser Arbeit liegt auf dem rechtswissenschaftlichen Aspekt einer möglichen Haftung sportausübender Personen bei Sportunfällen (Verschuldenshaftung, Gefährdungshaftung). Der Autor stellt Risiken und Haftungsproblematik beim Betrieb von Sportanlagen dar. Ausserdem untersucht er die Möglichkeit einer Haftungsbefreiung und einer Haftungsbeschränkung sowie im Bereich des Schulsports mögliche Haftung und Schadensersatzproblematik. Auch die strafrechtliche Varianz von Sportunfällen wird anhand von Fallbeispielen dargelegt.

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EAN: 9783631381205

grin pr ventive gewinnabsch pfung

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Sammelband aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / VerwaltungsR, , Sprache: Deutsch, Abstract: Das Gesetz zur Reform der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung vom 13. April 2017 (Bundesgesetzblatt Jahrgang 2017 Teil I Nr. 22, S. 872 ff.), das am 01.07.2017 in Kraft getreten ist, lässt durchaus Raum für die Präventive Gewinnabschöpfung (¿PräGe¿): Mit der Einführung dieses neuen Abschöpfungsinstruments verfolgt die Bunderegierung das Ziel, der organisierten Kriminalität und dem Terrorismus die finanziellen Ressourcen zu entziehen ¿ folglich: wirksame Bekämpfung schwerer Kriminalität. Die in Betracht kommenden Straftaten sind in 76a Abs. 4 StGB (Selbständige Einziehung) abschliessend aufgeführt. Dieser Katalog an rechtswidrigen Taten war bisher für die Präventive Gewinnabschöpfung ¿ also die präventiv-polizeiliche Sicherstellung von Gegenständen und Bargeld ¿ nicht besonders relevant und ist es auch mit der Reform der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung weiterhin nicht. Der blosse Verdacht der illegalen Herkunft des Gegenstandes reicht nicht für dessen Einziehung aus und die Einziehung von Vermögensgegenständen ist erst im Gerichtsstadium möglich. Auch kann die Staatsanwaltschaft von dem Antrag auf selbständige Einziehung absehen, wenn das Erlangte nur einen geringen Wert hat oder das Verfahren einen unangemessenen Aufwand erfordern würde. Unter Berücksichtigung dieser Anhaltspunkte zur strafrechtlichen Vermögensabschöpfung sind weiterhin Verfahren der Präventiven Gewinnabschöpfung denkbar. Es gibt inzwischen Vorschläge, wie die präventive Sicherstellung von Buchgeld im Muster-Entwurf eines Polizeigesetzes normiert werden kann. Interessant sind zwei VG-Entscheidungen zum Kulturgüterschutz (¿Raubgrabungen¿) aus den Jahren 2018 und 2020. Eingefügt wurde ¿VI. Sicherstellung von Sachen durch die Bundespolizei nach dem Bundespolizeigesetz (BPolG)¿. Hingewiesen wird auf ¿PräGe-Verfahren¿ durch Polizeidienststellen in Nordrhein-Westfalen nach dem 01.07.2017. Im Ergebnis ist die ¿PräGe¿ weiterhin von Bedeutung. Das beweisen auch verwaltungsgerichtliche Entscheidungen aus jüngerer Zeit bis hin zum Bundesverwaltungsgericht (Beschluss vom 16.12.2019), ein 2021 in Kraft getretener niedersächsischer Runderlass zur PräVe und mehrere Presseveröffentlichungen zu dieser Thematik. Hinzuweisen ist auf das im Januar 2022 erschienene Buch/E-Book von Katharina M. Peukert ¿Präventive Gewinnabschöpfung im Polizeirecht¿, das sich primär mit dem niedersächsischen Landesrecht befasst. Auch ansonsten hat sich einiges seit dem Erscheinen der letzten Auflage getan.

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EAN: 9783638927338

grin bedingungsloses grundeinkommen als

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Projektarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich VWL - Finanzwissenschaft, Note: 2,3, Westfälische Wilhelms-Universität Münster (Institut für Siedlungs- uns Wohnungswesen), Sprache: Deutsch, Abstract: Ziel dieser Arbeit ist es, die Aspekte der Finanzierbarkeit und der Beschäftigungseffekte eines bedingungslosen Grundeinkommens (BGE), wie es von Ingried Hohenleitner und Thomas Staubhaar vom Hamburgischen WeltWirtschaftsInstitut vorgeschlagen wird, zu erläutern. Es soll diskutiert werden, welche Effekte durch die Einführung eins BGE auftreten können und ob eine budgetneutrale Finanzierung dauerhaft möglich ist. Des Weiteren wird das Konzept zum Grundeinkommen von Hohenleitner und Staubhaar mit anderen Vorschlägen zum BGE aus verschiedenen politischen Lagern verglichen. Eine abschliessende Einschätzung zeigt Stärken und Schwächen des Konzepts auf und gibt einen Ausblick.Das Sozialbudget der Bundesrepublik Deutschland lag im Jahr 2012 bei 782,4 Mrd. EUR. Dies entspricht mehr als 9.700 EUR pro Bundesbürger bzw. knapp 30 % des BIP. Auch die Entwicklung gibt Grund zur Sorge. In den letzten zehn Jahren stieg das Sozialbudget beispielsweise um 133 Mrd. EUR an. Dies kommt Mehrausgaben pro Bürger von mehr als 1.600 EUR. Schätzungen zufolge wird der Trend steigender Sozialausgaben auch in Zukunft weiter gehen. Eine alternde Bevölkerung und anhaltende unfreiwillige Arbeitslosigkeit könnten die Kosten der Sozialsysteme zukünftig weiter in die Höhe treiben. Defizite im Budget werden immer wieder partiell durch Sozialreformen, wie beispielsweise der Erhöhung des Renteneintrittsalters auf 67 Jahre, gedeckt, ohne die zugrunde liegenden Probleme steigender Sozialausgaben zu lösen.Ingried Hohenleitner und Thomas Staubhaar vom Hamburgischen WeltWirtschaftsInstitut (HWWI) plädieren deshalb für die Einführung eines BGE in seiner idealtypischen Form, um den Sozialstaat zukunftsfähig zu machen. Die bedingungslose Auszahlung eines existenzsichernden Grundtransfers an alle Bürger setzt sozialstaatliche Prinzipien, bspw. das Bedürftigkeitsprinzip ausser Kraft und stellt einen "Systemwechsel statt Systemreparatur"dar.

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EAN: 9783668255036



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