duncker humblot wissen und wissenszurechnung Classement 2024

duncker humblot wissen und wissenszurechnung

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Wissen erweist sich nicht nur als Macht, sondern im Recht vielfach auch als Last. So knüpft eine Vielzahl von Normen an einen Wissensbestand Rechtsfolgen, nach denen ein Recht in seiner Entstehung, seinem Inhalt oder seiner Durchsetzbarkeit beeinträchtigt wird. Sind Organisationen Adressaten derartiger Wissensnormen, findet sich zuweilen der Volksmund bestätigt, denn "eine Hand weiss nicht, was die andere tut". Diese Problematik stellt sich nicht nur im Zivilrecht, sondern im verstärkten Masse im öffentlichen Recht, das sein Gepräge gerade durch juristische Personen als Akteure erhält. Der rechtsdogmatische Wissensbegriff, der an den Inhalt des Bewusstseins natürlicher Personen anknüpft, stösst an seine Grenzen, je breiter ein Wissen innerhalb einer Organisation "gestreut" ist und je weniger sich dieses im Bewusstsein der Handelnden verorten lässt. Rechtsprechung und Literatur haben sich in der Bewältigung dieser Problematik in komplexe, kasuistische Konstruktionen der Zurechnung von Bewusstseinsinhalten natürlicher Personen auf Organisationen verstrickt. Die so praktizierte Einzelfallgerechtigkeit führt zu Einbussen an Rechtssicherheit. Hier setzt die vorliegende Untersuchung an: Der Autor entwickelt einen neuen, normativen Wissensbegriff zunächst für den öffentlich-rechtlichen Bereich. Dieser wird in objektiven Umständen statt im Bewusstsein natürlicher Personen gegründet. Er kann damit unmittelbar auf Organisationen angewendet werden. Der hier entwickelte Wissensbegriff ermöglicht ohne den Umweg einer Zurechnung eine systematische Lösung von Fällen, in denen die herkömmlichen personenbezogenen Ansätze mangels Vorhandenseins von zurechnungsfähigen Wissensbestandteilen versagen. Zugleich bildet er den Ausgangspunkt zu einer Revision der bisherigen Zurechnungsfiguren.

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EAN: 9783428133208

duncker humblot die wissenszurechnung

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Marcus Baum behandelt das in Rechtsprechung und Literatur vieldiskutierte Problem der Wissenszurechnung und Wissenszusammenrechnung, das durch die bedeutenden Fortschritte auf dem Gebiet der Datenverarbeitung in den vergangenen Jahren auch immense praktische Bedeutung gewonnen hat. Erörtert wird die Zurechnung von Organwissen, die Zurechnung des Wissens unterorganschaftlicher Hilfspersonen und der Problemkreis des Akten- und Computerwissens. Dogmatisch wird die Wissenszurechnung als Problem des Allgemeinen Teils des BGB verortet, der Sache nach geht es um die rechtliche Behandlung arbeitsteiliger Aktivität. Der Autor setzt sich kritisch mit den in Rechtsprechung und Literatur vertretenen Lösungsansätzen auseinander. In Abgrenzung zu diesen entwickelt er auf der Basis allgemeiner Zurechnungsregeln ein neues, weitgehend einheitliches und abschliessendes Modell für die Zurechnung des Wissens organschaftlicher und unterorganschaftlicher Hilfspersonen. Das Modell erhebt für sämtliche Wissensnormen und alle Organisationsformen Anspruch auf Gültigkeit. Ob eine arbeitsteilige Struktur - d. h. eine juristische Person, ein Unternehmen, eine Behörde oder eine natürliche Person, die Hilfspersonen einsetzt - juristisch weiss oder nicht, ergibt sich danach jeweils im Einzelfall über ein für Organwissen vierstufiges und für das Wissen unterorganschaftlicher Hilfspersonen fünfstufiges Zurechnungsmodell. Handhabbar werden so insbesondere auch die Problematik des Vergessens bei arbeitsteiligen Strukturen, die Frage arglistigen Handelns arbeitsteiliger Strukturen und der Zurechnung von Akten- und Computerwissen. Die Praktikabilität des Zurechnungsmodells wird abschliessend im dritten Teil der Arbeit durch die Lösung einiger Beispielsfälle aus der höchstrichterlichen Judikatur verdeutlicht.

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EAN: 9783428093670

duncker humblot die wissenszurechnung

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Der Autor beschäftigt sich mit der Wissenszurechnung, also mit der Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen eine Person haftet, wenn infolge arbeitsteiligen Handelns nicht sie selbst, sondern eine andere Person rechtlich relevante Umstände kennt oder infolge von Fahrlässigkeit nicht kennt. Der Grundgedanke der Arbeit liegt darin, dass es kein allgemeines Rechtsinstitut der Wissenszurechnung gibt, sondern dass die Frage, inwieweit jemand für das Wissen von Hilfspersonen einstehen muss, von der jeweiligen Wissensnorm beantwortet wird (d. h. der Rechtsnorm, die an die Kenntnis oder die fahrlässige Unkenntnis bestimmte Rechtsfolgen knüpft). Dieser Gedanke wird für die Arglisthaftung des Verkäufers gemäss 436 S. 2 BGB, und zwar zunächst für natürliche und sodann für juristische Personen und Gesamthandsgemeinschaften, entwickelt. Beim Ausgangspunkt einer auf Vorsatz beschränkten Haftung begründet das vorsätzliche Unterlassen der Organisation der betriebsinternen Kommunikation die Arglisthaftung, das blosse pannenhafte Steckenbleiben der massgeblichen Nachrichten dagegen eine Fahrlässigkeitshaftung des Geschäftsherrn.

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EAN: 9783428101429

duncker humblot entwicklungsperspektiven von

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Wissen und Institutionen sind wichtige Entwicklungsfaktoren für die sogenannten Niedrigeinkommensländer. Was dabei genau unter "Wissen" und "Institutionen" zu verstehen ist und welche politischen Folgerungen zu ziehen sind - dies sind die zentralen Fragen, mit denen sich der Entwicklungsländerausschuss des Vereins für Socialpolitik anlässlich seiner Jahrestagung 2000 befasste. Der vorliegende Band enthält die auf dieser Tagung gehaltenen Referate und Korreferate. Es zeigt sich, dass "Wissen" einerseits in Form von Bildung und Humankapital wichtig ist. Andererseits kommt aber auch speziellem Wissen, etwa über die Wirkungen von Makropolitik, von Zentralisierung oder Dezentralisierung, von Privatisierung, von Regulierung bis hin zum Wissen über die Folgen eines verstärkten Einsatzes von Informations- und Kommunikationstechnologien erhebliche Bedeutung zu. "Institutionen" sind für die Entwicklung von Niedrigeinkommensländern einerseits unter dem Blickwinkel wichtig, wie ökonomische, politische oder soziale Prozesse zu organisieren sind, so dass sie möglichst günstige Wachstums- und Wohlfahrtseffekte haben. Andererseits spielt die altbekannte Frage eine Rolle, wie man sicherstellen kann, dass individuelle und kollektive Optimalität Hand in Hand gehen. Die Autoren machen in den Beiträgen dieses Bandes deutlich, dass das Wissen um die Bedeutung von Wissen und Institutionen weniger konkret und weniger verfügbar ist, als man sich das wünschen würde. Insofern besteht die Aufforderung an die Wissenschaft, sich in verstärktem Mass um qualitative und quantitative Studien zu bemühen. Daneben sollte die Entwicklungszusammenarbeit arme Entwicklungsländer nicht zuletzt auch im Rahmen von mehr Konditionalität bei einer Verbesserung von Wissen über Wissen und Institutionen unterstützen. Der Band vermittelt den an Entwicklungstheorie wie auch an Entwicklungspolitik Interessierten spannende Einblicke.

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EAN: 9783428105984

duncker humblot clausewitz kolloquium

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In den Aufsätzen dieses Sammelbandes werden Clausewitz' Ideen als Beiträge zum Wissen und zu den Methoden aus der Sicht von Sozialwissenschaftlern verschiedener Fachdisziplinen (Philosophie, Politikwissenschaft, Psychologie und Soziologie) untersucht. Dabei stellt sich heraus, dass Clausewitz vorgreifend wichtige sozialwissenschaftliche Begriffe und Methoden nicht nur verwendet, sondern auch methodologisch in heute noch gültiger Weise analysiert hat. Mehr noch: Die Betrachtung der Gesellschaft vom Kriege aus stellt sich heraus als wichtiges Korrektiv für Blickverzerrungen in zeitgenössischen sozialwissenschaftlichen Theorien.

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EAN: 9783428077632

duncker humblot wettbewerb und geistiges

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Wissen wird im (unternehmerischen) Wettbewerb zunehmend zur entscheidenden Ressource. Zunehmend dominiert der Wettbewerb um neue Märkte statt derjenige innerhalb einer gegebenen Marktumgebung. Ausdruck dieser Tendenz ist nicht zuletzt, dass immaterielle Schutzrechte geistigen Eigentums - allen voran die steigende Zahl der erteilten Patente - für die Unternehmen ständig wichtiger werden, um sich im Wettbewerb zu behaupten. In dem Masse wie jedoch die Bedeutung des "Geistigen Eigentums" steigt, nimmt auch die Gefahr zu, dass die damit verbundenen Ausschlussrechte zu wettbewerbswidrigen Zwecken eingesetzt werden und insoweit das Immaterialgüterrecht in Konflikt mit dem Wettbewerbsrecht, also der Aufrechterhaltung effizienten Wettbewerbs, gerät. Dies zeigt sich auch zunehmend an umstrittenen, die Schnittstelle zwischen beiden Rechtsbereichen betreffenden Gerichtsentscheidungen. Die Arbeitsgruppe "Wettbewerb" des Wirtschaftspolitischen Ausschusses im Verein für Socialpolitik hat deshalb ihre Jahrestagung 2006 der Beziehung zwischen dem Recht Geistigen Eigentums und der "klassischen" Wettbewerbspolitik gewidmet. Der vorliegende Band vereinigt die auf der Tagung gehaltenen Beiträge. Auf diese Weise wird die vor allem in den Wirtschaftswissenschaften bislang vernachlässigte Debatte über das Spannungsfeld zwischen Immaterialgüterrecht und Wettbewerbsrecht einem breiteren Publikum zugänglich gemacht.

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EAN: 9783428125005

duncker humblot kants kritik der

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Eine 'Metaphysik der Sitten' scheint zunächst innerhalb einer Kritik der Vernunft nur schwer ihren Ort zu finden. Kants Verweise auf eine juridische Verfassung der Vernunft orientieren sich jedoch an einer rechtlich verfassten Freiheit, in der theoretisches und praktisches Wissen als freies Verhalten eines Subjekts entstehen kann. Kants Rechtsphilosophie und Tugendethik lassen sich aus dem Prinzip der Darstellung von Freiheit in der Welt der Erscheinungen erklären, da es darin um die wechselseitige Zuschreibung der Fähigkeit zur moralischen Willensbestimmung geht. In diesem Anerkennungsverhältnis können Subjekte sich auch ihre Vorstellungen so zuschreiben, dass in einer 'Kritik der Vernunft' die theoretische und praktische Erkenntnis auf ihre Grenzen hin untersucht werden kann. Nur das im Recht konstituierte personale Subjekt bezieht sich so auf die Welt und auf andere Personen, dass es auch sich von sich unterscheiden und auf sich beziehen kann. Deshalb kommt nur ihm die theoretische Freiheit zu, in der ihm die Welt in apriorischen Begriffen bekannt werden kann.

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EAN: 9783428119721

duncker humblot sch ne l

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Komplexe Zusammenhänge bildlich auszudrücken, ist seit jeher ein menschliches Bestreben. Allegorie und Personifikation sind vor allem in der mittelalterlichen Literatur gängige Verfahren, um Wissen und abstrakte Sachverhalte zu konkretisieren und zu verkörpern. Gisela Seitschek klärt die Entwicklung allegorischer Literatur im Mittelalter ausgehend von einer historisch-systematischen Übersicht mit besonderem Augenmerk auf den Autoren Alanus ab Insulis, Guillaume de Lorris, Jean de Meun, Dante Alighieri und Geoffrey Chaucer. Mit in den Blick rückt dabei vor allem die mittelalterliche Bibelexegese, entwickelt sich doch die allegorische Literatur im wesentlichen aus der hermeneutischen Methode des vierfachen Schriftsinns. Die zentrale These lautet somit, dass die Allegorie, die ursprünglich aus der Theologie stammt, im »Rosenroman« profaniert und in Dantes »Divina Commedia« re-theologisiert, d.h. erneut in einen religiösen Kontext eingeschrieben wurde. In der Folge findet bei Chaucer wiederum eine Re-Profanierung statt.

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EAN: 9783428128181

duncker humblot gelehrte im reich

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Die Beiträge dieses Beiheftes beschäftigen sich mit der Frage, auf welche Weise und mit welchem Erfolg akademische Eliten des deutschen Spätmittelalters, vornehmlich gelehrte Juristen, Theologen, Mediziner und zum Teil auch Artisten - neben einer Fülle von nicht weniger wirksamen "Halbgelehrten" - ihr Wissen und ihre Fertigkeiten in städtische und landesherrliche Verwaltungen, in Höfe, Gerichte, Kirchen, Universitäten und Schulen hineingetragen, angewendet und dabei selbst Karriere gemacht haben. An der Spitze der deutschen Universitätsbesucher gehörten diese Eliten auf einer vermutlich mittleren Führungsebene unterhalb des Adels und des Grossbürgertums zu den wichtigsten Modernisierungsträgern in Reich und Territorien. Doch anders als in den vergleichsweise modernen Monarchien Frankreichs und Englands bedienten sich die führenden politischen Kräfte des Reiches des Angebots an Gelehrten und ihres Fachwissens bis weit ins 16. Jahrhundert in noch sehr ungleicher Weise.

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EAN: 9783428087280

duncker humblot erfolgsfaktoren der

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Die effiziente und effektive Gewinnung von technologischem Wissen ist für Unternehmen in vielen Branchen zu einem entscheidenden Erfolgsfaktor geworden. In dem Buch wird zunächst ausführlich und in übersichtlicher Form der aktuelle betriebswirtschaftliche Erkenntnisstand zu diesem Gebiet aufgearbeitet. Anschliessend wird anhand einer umfassenden und systematischen Untersuchung von führenden Pharma- und Halbleiterunternehmen in Deutschland und Japan aufgezeigt, welche Einflussfaktoren für den Erfolg der Technologiegewinnung von besonderer Bedeutung und welche weniger relevant sind. In der Analyse wird zwischen den beiden Ländern und Branchen, aber auch zwischen der Forschung und marktnahen Entwicklungstätigkeiten differenziert. Darüber hinaus wird eingehend untersucht, welche Auswirkungen die Internationalisierung der Technologiegewinnung sowie der Rückgriff auf externe Technologiequellen für den Erfolg der Unternehmen haben. Aus den Ergebnissen werden Schlussfolgerungen für das Management, die Technologiepolitik sowie die weitere betriebswirtschaftliche Forschung abgeleitet.

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EAN: 9783428109562

duncker humblot w hrung als

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Die Geschichte der Währungen zeigt, dass sie stets mehr waren als nur ein Tausch- und Zahlungsmittel - nämlich auch ein Stück Identität und ein Gradmesser politischer, wirtschaftlicher und nicht zuletzt sozialer Stabilität. Das fünfzigjährige Leben der DM bestätigt dies in einer besonders eindrucksvollen Weise. Der gerademal vier Jahre »alte« EURO indes ist sofort auszeichnungswürdig geworden, da er mit dem Internationalen Karlspreis zu Aachen 2002 ausgezeichnet wurde. Mehr noch: Der EURO trägt zu einer gemeinsamen europäischen Identität bei, stabilisiert die Gemeinschaft und hat damit eine friedensstiftende Wirkung - so jedenfalls lautet die Begründung für die Verleihung. Und tatsächlich hat der europäische Integrationsprozess wesentlich zur Überwindung des Kalten Krieges sowie der Teilung Deutschlands und damit Europas beigetragen. Heute stehen wir sogar vor der Perspektive, dass die Europäische Union fast den ganzen europäischen Kontinent umfassen wird. Der europäische Integrationsprozess rückt damit ins Zentrum des Interesses. Welche Rolle spielt dabei die Währungsunion? Die Jahrestagung der Gesellschaft für Deutschlandforschung (GfD) vom März 2002 stellt den Versuch dar, darauf eine kompetente Antwort zu geben. Die Bedeutung der EWU speziell für den deutschen Einigungsprozess beleuchten H. J. Thieme und H. Brezinski in ihren Beiträgen. Mit Blick auf den historisch einmaligen Fall der Wiedervereinigung Deutschlands zieht Sp. Paraskewopoulos Parallelen zum Integrationsprozess Europas. Allen Beiträgen gemein ist die Erkenntnis, dass von der Europäischen Währungsunion nur in dem Masse ein Integrationsschub ausgehen wird, in welchem sie auch funktioniert. Deshalb erörtert G. Rübel insbesondere das gern diskutierte Gefahrenpotential einer Währungsunion. U. Vollmer indes untersucht die bestmögliche Umsetzungsweise der Integrationsaufgabe. Th. Apolte und R. Hasse haben ebenfalls Gesamteuropa im Blick. Sie widmen sich zum einen dem Einfluss der EWU auf den Prozess der ökonomischen Integration Europas. Zum anderen wird die wirtschafts- und währungspolitische Konvergenz in der EU als ausreichendes Mittel für eine (weitere) Vertiefung der Integration untersucht. Bei allen Autoren stand der Integrationsgedanke im Mittelpunkt der Ausführungen.

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EAN: 9783428111411

duncker humblot recht im pluralismus

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Wie sich die vielfältige Freiheit des Individuums und die notwendige Ordnung des Zusammenlebens im staatlichen Verband auf der Basis eines wertgebundenen Verantwortungsdenkens in ein (ge)rechtes Verhältnis bringen lassen: dies ist die Grundfrage und das Leitmotiv, die das Werk und das Wirken des Bayreuther Staatsrechtslehrers Walter Schmitt Glaeser in Rechtswissenschaft und Staatspraxis prägen. Der Titel der ihm zum 70. Geburtstag gewidmeten Festschrift nimmt diese Programmatik auf und repräsentiert sie: "Recht im Pluralismus". Unter diesem Thema hat sich ein Kreis von Persönlichkeiten aus dem In- und Ausland zusammengefunden, die dem Jubilar über die Jahre hinweg in Wissenschaft, Gerichtsbarkeit und Politik als Kollegen, als Freunde oder aus sonstiger Verbundenheit begegnet sind und die diese Zugewandtheit im akademischen Stil des Festschriftbeitrags bekräftigen. Mit ihren je individuellen Akzentsetzungen und Blickrichtungen dokumentieren die Beiträge in ihrer Zusammenschau ein ebenso facettenreiches wie spannungsvolles Bild der hochgradig ausdifferenzierten Rechtsordnung einer (sozial)rechtsstaatlich und demokratisch verfassten, pluralistischen Gesellschaft. Das Spektrum umfasst tagesaktuelle wie historische, rechtsgrundsätzliche wie rechtspraktische, staatsrechtliche wie verwaltungsrechtliche, verfassungspolitische wie verfassungsvergleichende Problemstellungen in den Bereichen Grundrechte und Demokratie, Organisation und Kompetenzen, Rechtsschutz und Verfahren, Innere Sicherheit und Medien, Wettbewerb und Steuern, Europäische Union und internationale Entwicklungen. Die Gruppierung der Beiträge markiert in gewisser Weise zugleich die Interessenfelder des Jubilars, für den die Arbeit am öffentlichen Recht, ob als Wissenschaftler oder als Politiker, stets republikanischer Dienst zum Wohle des Gemeinwesens war und ist.

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EAN: 9783428109821

duncker humblot verfassungsrechtliche fragen

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In der sozialpolitischen Diskussion wird immer häufiger die Feststellung getroffen, dass unsere "sozialen Systeme" an den Grenzen ihrer Tragfähigkeit und Belastbarkeit angekommen seien. Das gilt angesichts einer zahlenmässig schrumpfenden und zugleich alternden Gesellschaft nicht nur für die Rentenversicherung, sondern auch für die gesetzliche Krankenversicherung. Seit Ende der siebziger Jahre hat man - wenngleich weitgehend erfolglos - versucht, der finanziellen Probleme der gesetzlichen Krankenversicherung durch verschiedene Massnahmen der Kostendämpfung Herr zu werden. Leistungsreduzierungen, Budgetierungen und Festbeträge für Arzneimittel sind nur einige Beispiele, die in diesem Zusammenhang zu nennen sind. Doch nicht nur die Ausgaben-, auch die Einnahmeseite bietet Ansatzpunkte für eine finanzielle Konsolidierung der gesetzlichen Krankenversicherung. Mit einiger Regelmässigkeit wird so z. B. auch erwogen und vorgeschlagen, die sog. "Friedensgrenze" zwischen gesetzlicher und privater Krankenversicherung - gegenwärtig liegt sie bei 75 % der Beitragsbemessungsgrenze in der Rentenversicherung - zu Lasten der privaten Krankenversicherer zu verschieben und auf diese Weise den Kreis der Sozialversicherungspflichtigen auszuweiten. Jegliche staatliche Sozialgestaltung ist jedoch eingebunden in die bundesstaatliche Kompetenzverteilung und in die grundrechtlichen sowie objektiv-rechtsstaatlichen Eingriffsschranken für die öffentliche Gewalt. Ob eine weitere Ausdehnung der Sozialversicherungspflicht diesen Anforderungen standhält, ist Gegenstand der am Bochumer Institut für Sozialrecht entstandenen Untersuchung zu den "verfassungsrechtlichen Fragen der 'Friedensgrenze' zwischen privater und gesetzlicher Krankenversicherung".

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EAN: 9783428105106

duncker humblot der schutz gleich

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Die Behandlung gleich- und verschiedengeschlechtlicher, eingetragener und nichteingetragener Lebensgemeinschaften in Europa - sowie rechtsvergleichend in den USA - steht im Zentrum dieser Untersuchung. Dargestellt werden die wichtigsten nationalen europäischen Partnerschaftsgesetze sowie die Rechte der gleich- und verschiedengeschlechtlichen Paare aus dem europäischen Gemeinschaftsrecht. Philipp Räther betrachtet zudem das Aufenthaltsrecht dieser Paare aus der Wanderarbeitnehmerverordnung und ihren Schutz vor Diskriminierungen auch aus internationalen Konventionen. Der Autor stellt die wichtigsten internationalen und europäischen Entscheidungen bzgl. der Behandlung gleich- und verschiedengeschlechtlicher nichtehelicher Lebensgemeinschaften unter Berücksichtigung ihrer Menschenrechte dar. Abschliessend analysiert er, wie gleich- und verschiedengeschlechtliche Lebensgemeinschaften im Recht der EU-Gemeinschaftsbediensteten behandelt werden sollten.

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EAN: 9783428109227

duncker humblot harmonisierung

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Gegenstand der Untersuchung sind die der Europäischen Gemeinschaft nach dem Vertrag von Amsterdam zustehenden Möglichkeiten zur Einflussnahme auf den mitgliedstaatlichen Vollzug des europäischen Umweltrechts. Dabei ist deutlich zwischen dem Erlass verbindlicher Umweltrechtsakte, wie z. B. der Richtlinie über die Umweltverträglichkeitsprüfung, der Umweltinformationsrichtlinie sowie der Grundwasserrichtlinie, und der Ausübung von Verwaltungstätigkeit durch Behörden der Gemeinschaft, insbesondere der Europäischen Umweltagentur, zu unterscheiden. Von besonderem Interesse bei der Bestimmung der gemeinschaftlichen Kompetenzen auf diesen Gebieten ist der Ausgleich zwischen einem möglichst geringem Eingriff in die nationalen Verwaltungsstrukturen einerseits und der Sicherstellung einer effektiven und einheitlichen Durchführung des europäischen Umweltrechts andererseits. Die gemeinschaftlichen Rechtsetzungs- und Verwaltungskompetenzen ergeben sich massgeblich aus dem Zusammenspiel der Ermächtigung aus Art. 175 Abs. 1 EGV und deren inhaltlicher Begrenzung durch Art. 175 Abs. 4 EGV. Dabei wird ein Regel-Ausnahme-Verhältnis zugunsten der Mitgliedstaaten statuiert. Aber auch die Kompetenzen der Gemeinschaft aus Art. 94, 95, 211, 308 EGV sowie die ungeschriebenen Gemeinschaftskompetenzen bilden einen Schwerpunkt der Untersuchung. Besondere Bedeutung kommt vor allem dem Kriterium der Erforderlichkeit gemeinschaftlichen Tätigwerdens zu. Konkrete Beispiele sollen helfen, dessen Voraussetzungen greifbarer zu machen. Die jüngste Entwicklung der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs, insbesondere zur indirekten Kollision des nationalen formellen Verwaltungsrechts mit dem materiellen Gemeinschaftsrecht, findet durchweg Berücksichtigung. Dies gilt auch für die sonstige Gemeinschaftsrechtspraxis, z. B. im Bereich der Novel-Food-Verordnung.

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EAN: 9783428100064

duncker humblot grenz berschreitende

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Mit der Untersuchung wird erstmals eine Gesamtdarstellung von Rohrleitungen im Völkerrecht vorgelegt. Landrohrleitungen werfen kaum völkerrechtliche Probleme auf, da sie dem Recht des jeweiligen Lagestaates unterliegen. Sie sind in rechtlicher Hinsicht Verbindungen nationaler Teilstücke. Im Gegensatz hierzu stehen Seerohrleitungen. Für jede in der Nordsee über Festlandsockelgrenzen hinweg verlegte Rohrleitung wurden Staatsverträge abgeschlossen. Ein allgemeines Gewohnheitsrecht lässt sich jedoch noch nicht feststellen. Vor dem Hintergrund ihrer Entstehung werden die einschlägigen Vorschriften in den seerechtlichen Übereinkommen von 1958 und 1982 untersucht. Es werden sowohl abstrakte Auslegungsprobleme als auch zahlreiche, für die Praxis wichtige Einzelfragen behandelt. Die beiden Hauptteile der Arbeit werden von einer Darstellung der ausserrechtlichen Hintergründe sowie des Rechts der Europäischen Union und der Arbeiten internationaler Organisationen und Vereinigungen umfasst.

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EAN: 9783428088805

duncker humblot rechtsstaat am

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Vor dem Hintergrund wachsender Komplexität staatlicher Aufgaben und der hierbei zu bewältigenden Sachverhalte gewinnen zunehmend solche Handlungsinstrumente an Bedeutung, deren Wirkmechanismus auf der Basis eines gleichberechtigten Nebeneinanders zwischen Staat und Wirtschaft beruht. Dies gilt vor allem für die Verwendung informeller Absprachen, die keiner expliziten rechtlichen Regelung unterliegen und sich scheinbar nicht in das gängige System der staatlichen Handlungsformen einordnen lassen. Auch die dieser Arbeit zu Grunde liegende Vereinbarung zwischen Bundesregierung und dem Verband Forschender Arzneimittelhersteller über die kurzfristige Sicherung der finanziellen Leistungsfähigkeit der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ist diesem Problemkreis zuzuordnen: Im Jahre 2001 konnte ein fertiger Gesetzesentwurf, der die Gewährung umfangreicher Rabatte der pharmazeutischen Industrie auf eine Vielzahl verschreibungspflichtiger Arzneimittel vorsah, durch eine Zahlung der Unternehmen in Höhe von 400 Mio. DM zugunsten der GKV abgewendet werden. Vor diesem Hintergrund geht Christian Rybak der Frage nach der grundsätzlichen rechtlichen Qualifikation derartiger Handlungsweisen nach und untersucht, welche Eigenschaften ihnen innewohnen und wie sie zu den bisher bekannten Instrumenten staatlichen Handelns abzugrenzen sind. Diese Überlegungen dienen wiederum dazu, die als Ausgangspunkt der Arbeit dienende Absprache auf ihre Rechtmässigkeit hin zu beurteilen. Dabei sollen nicht nur die Besonderheiten des konkreten Falles herausgestellt werden. Vielmehr wird der Versuch unternommen, die informelle Absprache als Handlungsform rechtlich zu erfassen und sie allgemein auf ihre Vereinbarkeit mit geltendem Recht zu prüfen, um letztendlich grundlegende Rechtmässigkeitskriterien festlegen zu können.

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EAN: 9783428123551

duncker humblot sterreichs wirtschaftsbilanz

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Im Rahmen des Projekts »Duncker & Humblot reprints« heben wir Schätze aus dem Programm der ersten rund 150 Jahre unserer Verlagsgeschichte, von der Gründung 1798 bis zum Ende des Zweiten Weltkriegs 1945. Lange vergriffene Klassiker und Fundstücke aus den Bereichen Rechts- und Staatswissenschaften, Wirtschafts- und Sozialwissenschaften, Geschichte, Philosophie und Literaturwissenschaft werden nach langer Zeit wieder verfügbar gemacht.

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EAN: 9783428164097

duncker humblot gebrauchs und

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Das Forschungszentrum Technikrecht an der Humboldt-Universität zu Berlin hat am 22. Mai 2006 im zehnten Jahr seines Bestehens eine Tagung zu dem Thema "Gebrauchs- und Betriebsanleitungen in Recht und Praxis" durchgeführt. Gemäss seinem satzungsmässigen Zweck lag das Augenmerk darauf, durch die Tagung den Gedankenaustausch zwischen der Rechtswissenschaft sowie den Natur- und Technikwissenschaften zu befördern und eine Brücke zu schlagen zwischen den vielfältigen technikwissenschaftlichen Forschungen und praktischen Anwendungen. Die Vorträge der Referentinnen und Referenten auf dieser Tagung wurden zusammen mit einem Bericht über die am Ende der Veranstaltung abgehaltene Podiumsdiskussion nun im neunten Titel der Reihe "Schriften zum Technikrecht" zusammengeführt. Betriebs- oder Gebrauchsanleitungen der Hersteller enthalten detaillierte Verhaltensanweisungen an den Nutzer zur ordnungsgemässen Handhabung eines Produkts. Unter rechtlichen Gesichtspunkten wurde dieses "Alltagsphänomen" bislang stiefmütterlich behandelt. Dies steht im Gegensatz zu ihrer tatsächlichen, aber auch rechtlichen Bedeutung als Medien der Technikermöglichung und Vektoren der rechtlichen Folgen des Technikeinsatzes. Das Technikrecht beschäftigt sich in Bezug auf die technische Normsetzung schon länger mit der Frage, inwieweit den technischen Vorgaben privater Normungsorganisationen eine rechtliche Wirkung zukommen kann. Ähnliche Fragen stellen sich auch im Hinblick auf die Gebrauchs- und Betriebsanleitungen. Der Tagungsband soll der Fortsetzung des mit der Tagung angestossenen Austausches und der Anregung der weiteren Diskussion zwischen Technikern und Juristen dienen. Er richtet sich demgemäss an Wissenschaftler und Praktiker aus dem Bereich der privaten Normsetzung, der technischen Dokumentation sowie an Juristinnen und Juristen sowohl öffentlich-rechtlicher, strafrechtlicher als auch zivilrechtlicher Ausrichtung innerhalb und ausserhalb dieser Bereiche. Daneben gibt er politischen Akteuren sowie den Verantwortlichen aus der Herstellung technischer Geräte ebenso wertvolle Einblicke in den behandelten Themenkomplex.

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EAN: 9783428123827

duncker humblot gesellschafterabsprachen bei

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Kai Rossig behandelt die in der Praxis weit verbreiteten Absprachen zwischen Gesellschaftern im Hinblick auf ihre Rechtsbeziehungen untereinander und zur Gesellschaft (Stimmbindungen, Besetzungs- und Vorkaufsrechte etc.). Im deutschen Recht werden diese Absprachen seit jeher als Schuldverträge eingeordnet und von korporativen Bindungen im Gesellschaftsvertrag abgegrenzt. Gleichwohl hat der BGH ihnen wiederholt unmittelbare Wirkung auf Gesellschaftsebene zuerkannt. Ausgehend von diesem Widerspruch, wird das Recht der shareholder agreements in close corporations nach dem Recht der US-Bundesstaaten Delaware, Kalifornien und New York eingehend untersucht. Dabei stehen Rechtsnatur und Rechtswirkungen dieser Absprachen im Mittelpunkt. Es zeigt sich, dass vor allem Verträge, die alle Gesellschafter binden, in beiden Rechtsordnungen erhebliche korporative Rechtswirkungen entfalten können. Gesellschafterabsprachen kommt demnach eine Doppelnatur zu, da sie - obschon schuldrechtlichen Ursprungs - oft ein funktionell äquivalentes Gestaltungsmittel zum Gesellschaftsvertrag bilden. Der Autor entwickelt Kriterien, um schuldrechtliche von korporativen Absprachen abzugrenzen. Dabei lassen sich die von den Parteien beabsichtigten Rechtswirkungen auf Gesellschaftsebene durchaus mit dem geltenden deutschen Registerrecht vereinbaren, ohne die schutzwürdigen Belange des Rechtsverkehrs zu vernachlässigen. Indem Rossig Voraussetzungen und Grenzen einer quasi-satzungsrechtlichen Wirkung von Gesellschafterabsprachen benennt, zeigt er einen Weg, die umstrittene BGH-Rechtsprechung auf ein theoretisches Fundament zu stellen.

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EAN: 9783428106752





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