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Jede Verfassungsbeschwerde muss vor der Sachentscheidung angenommen werden. Während nach der gesetzlichen Konzeption des Annahmeverfahrens die Senate die Massstäbe vorgeben und die Kammern auf den Nachvollzug beschränkt sind, erledigen sie in der Praxis den Löwenanteil. Genau an dieser Stelle setzt die Untersuchung an und nimmt beide Pole in den Blick. Im Mittelpunkt steht jedoch der Umgang der Kammern mit dem Tatbestandsmerkmal der bereits entschiedenen massgeblichen verfassungsrechtlichen Frage. Es wird untersucht, ob sie in den jeweiligen Kammerbeschlüssen tatsächlich bereits entschieden war. Hierzu dienen die bisher entwickelten Auslegungskriterien in Literatur und Rechtsprechung, aber auch neue Ansätze. Dreh- und Angelpunkt sind die Senatsmassstäbe: Werden sie überhaupt verwendet? Tragen sie die konkrete Entscheidung? Gibt es Bereiche, in denen das Netz der Massstäbe enger oder weiter ist? Auf der Basis der bisher vorgestellten Entlastungsvorschläge und den Ergebnissen der Untersuchung wird ein eigener Vorschlag zur Ausgestaltung des Annahmeverfahrens präsentiert.
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EAN: 9783428139859
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Im Rahmen des Projekts »Duncker & Humblot reprints« heben wir Schätze aus dem Programm der ersten rund 150 Jahre unserer Verlagsgeschichte, von der Gründung 1798 bis zum Ende des Zweiten Weltkriegs 1945. Lange vergriffene Klassiker und Fundstücke aus den Bereichen Rechts- und Staatswissenschaften, Wirtschafts- und Sozialwissenschaften, Geschichte, Philosophie und Literaturwissenschaft werden nach langer Zeit wieder verfügbar gemacht.
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EAN: 9783428164332
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Ein flüchtiger Blick auf das BGB enthüllt ein augenfälliges Ungleichgewicht zwischen zwei Regelungskomplexen: Das Pachtrecht kommt mit wenigen Vorschriften und einer zentralen Verweisungsnorm aus, die es zum Annex des Mietrechts macht. Das Recht des Landpachtvertrags ist dagegen eigenständig und umfassend geregelt. Diese Diskrepanz ist nur äusseres Zeichen eines Unterschieds in der Funktionalität der beiden Vertragstypen: Das Pachtrecht ist eigentlich überflüssig; die wenigen Vorschriften, die es vom Mietrecht unterscheiden, fehlen dort. Der Landpachtvertrag bietet dagegen ein sinnvolles Regelungsmuster für die Fälle, in denen eine Vereinbarung über den Austausch von Gegenstandsnutzung und Geld hinausgeht und der Vertragsteil, dem der Gegenstand überlassen wird, diesen nicht nur im eigenen, sondern gerade auch im Interesse seines Vertragspartners nutzt. Dass dieses vielseitig, gerade für das Franchising verwendbare Vertragsmodell im BGB an eine landwirtschaftliche Zweckbestimmung gebunden und so weitgehend unbrauchbar gemacht wird, ist Folge eines unglücklichen Umgangs der gemeineuropäischen Rechtswissenschaft mit dem römischen Recht des Kolonats. Hier war nicht nur eine Betriebspflicht des Pächters anerkannt, sondern auch das notwendige Gegenstück dazu gefunden: die beschränkte Teilhabe des Verpächters am Betriebsrisiko des Pächters in Form des Pachtnachlasses bei aussergewöhnlichen Betriebsstörungen. Sie wurde als einseitiges Pächterprivileg, Billigkeitsinstrument für den Wegfall der Geschäftsgrundlage und schliesslich als Ausdruck einer strikten Verpflichtung des Verpächters auf den Fruchtbezugserfolg missdeutet. Die Konsequenz war stets die gleiche: Das unverstandene Recht auf Pachtnachlass wurde abgeschafft oder allenfalls als Anomalie begriffen. Zusammen mit seinem Pendant, der Betriebspflicht des Pächters, hat es auf Umwegen jedoch wieder Eingang in das BGB gefunden. Was noch aussteht, ist seine Befreiung aus dem Käfig des Landpachtrechts.
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EAN: 9783428116416
Trouver conseils, opinions et fonctionnalités sur duncker humblot gott und volk il est vendu 68.9 € , présent dans la catégorie Bücher & Zeitschriften; ce produit appartient à Duncker & Humblot et est vendu par Orellfuessli.ch
Die Demokratie wird heute weiterhin als alternativlose Staatsform gesehen. Zwar ist an ihr Vieles unklar, rechtlich wie politisch, doch eines bleibt unverrückbar ihre Grundlage: Die notwendige Rückführbarkeit aller Macht auf (irgendwelche) Ausdrucksformen des Volkswillens, Wahlen und Abstimmungen. Das letzte Wort auf Erden steht dem Volke zu. Und wie steht dies zum Wort des allmächtigen Schöpfergottes aller monotheistischen Religionen, in allen christlichen Kirchen? Ist vielleicht gar Volkes Wort Gottes Wort, die Kirche ein demokratisches Instrument - Vox Populi vox Dei? Muss daher heute "die Kirche demokratisiert werden", so wie früher der Staat verkirchlicht werden sollte? Oder müssen da eben doch zwei Rechte sein: Gott und seine Kirche - das Volk und seine Demokratie? Diese letztere These soll hier begründet und es soll gezeigt werden, wie der eine Mensch Bürger dieser beiden Reiche ist und bleiben kann. Sie müssen sich nicht nur kennen, sondern anerkennen, nicht abgrenzen, sondern zusammenwirken, in vertieftem, gegenseitigem Verständnis, das ihre Unterschiede anerkannt und betont, daraus Nähe werden lässt. Dies verlangt Bewegungen, Regungen - und dazu nun Anregungen, aus der Sicht von Geschichte, Recht und Religion. Aus dem Vorwort
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Découvrir informations, conseils et prix pour duncker humblot die staatswahrheit vendu 81.9 € , est placé dans la catégorie Bücher & Zeitschriften; ce produit est fabriqué par Duncker & Humblot et est vendu par Orellfuessli.ch
Die »Macht des Staates« wird heute immer lauter kritisiert, abgebaut, geleugnet - und sie wird immer stärker in ihren Techniken, an denen herkömmliche Betrachtung vorbeigeht. »Wahrheit im Staatsrecht« war bisher, soweit ersichtlich, nie Gegenstand vertiefender Betrachtung. Hier wird eine solche versucht, zu den Formen einer »Staatswahrheit«, in deren Namen die Staatsgewalt Wahrheiten einfangen, sich auf sie gründen, dies anderen, staatsfernen Wahrheiten entgegenhalten, sie zurückdrängen will, mit ihrem Staatsrecht. Das Recht wird herkömmlich als eine »Sollensordnung« begriffen, welche der »Seinsordnung« der geglaubten oder festgestellten Realität gegenübertritt. Recht wird als Ausdruck des Willens verstanden, in der Demokratie als Entscheidung des Volkssouveräns; »richtig« soll es sein, nicht wahr. Diese Sicht verkennt die traditionellen geistigen Grundlagen der Volksherrschaft wie, zunehmend, die politische Wirklichkeit - ja die Richtigkeitskategorie selbst: Staatsmacht lässt sich heute nicht mehr allein stützen auf Willen, etwa den der Mehrheit: seine Anordnungen müssen sich legitimieren aus einem Wahrheitsgehalt, gerichtet sein auf Staatswahrheit; der »mündige Bürger« kann und will sie erkennen. So wird denn hier etwas in dieser Form Neuartiges vorgelegt: Der Versuch einer Staatslehre des Erkennens.
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EAN: 9783428097036
Découvrir conseils, opinions et fonctionnalités sur duncker humblot elite in wissenschaft vendu 67.9 € , ce produit est placé dans la catégorie Bücher & Zeitschriften, fabriqué par Duncker & Humblot et est vendu par Orellfuessli.ch
Vorwort Wissenschaft und Politik sind für die Entwicklung der menschlichen Gesellschaft und ihr Fortbestehen von elementarer Bedeutung. Es liegt deshalb nahe, ihre Träger - Repräsentanten von Geist und Macht - empirisch zu untersuchen. Mit diesem Band 21 werden erste Befunde aus grösseren Forschungsvorhaben vorgelegt, die noch ein anderes wesentliches Erkenntnisziel verfolgen: die Einordnung der Elitediskussion in die Ost-West-Forschung. Wissen über Führungsgruppen, über ihre Entwicklung und Stellung im sozialen Gefüge erlaubt wesentlichen Einblick in die betreffende Gesellschaft und schafft Voraussetzungen für Prognosen. Dieser Band enthält die überarbeiteten Referate, die auf einer Fachtagung an der Politischen Akademie Tutzing im März 1986 zum Thema "Elite in Wissenschaft und Politik. Empirische Untersuchungen und theoretische Ansätze" vorgetragen worden sind. Ein Treffen, auf dem Spezialisten Ergebnisse ihrer jahrelangen Forschungsarbeit austauschen und vortragen, ist wohl immer angefüllt mit komprimierten Erkenntnissen. Hypothesen verschiedenster Art, empirische Feinanalysen, Versuche zur Theoriebildung, eine nahezu erdrückende Fülle von Einzelbefunden und schliesslich Gedankengänge auf hohem Abstraktionsniveau stehen nebeneinander und drängen auf wechselseitigen Bezug.Vorliegender Sammelband kann daraus nur einen Ausschnitt widerspiegeln.
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EAN: 9783428063314
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Seit dem Mauerfall ist Berlin in eine Haushaltssituation geraten, die es erforderlich macht, die Frage, wie viel Wissenschaft man sich in diesem Land leisten kann, immer wieder neu zu stellen. Es scheint so zu sein, dass dabei sogar die Existenz der Freien Universität Berlin zur Disposition steht. In dieser Situation ist vorgeschlagen worden, die Freie Universität Berlin zu einer Stiftungsuniversität nach amerikanischem Vorbild umzuwandeln. Mit diesem Vorschlag muss man sich sachlich auseinandersetzen. Es gilt, die Vor- und Nachteile des Modells der Stiftungsuniversität sorgfältig gegeneinander abzuwägen und die Machbarkeit einer solchen Idee ernsthaft zu prüfen. Eine sachliche Diskussion stellt die Voraussetzung für rationale Entscheidungen über die Zukunft einer Universität dar. Wenn anerkannt wird, dass Wissenschaft und Forschung die zentralen Lebensgrundlagen unseres Volkes sind, dann sind rationale und gut vorbereitete Entscheidungen hierüber wichtiger als mancher Kommunalpolitiker das gegenwärtig zu glauben scheint. Die Herausgeber des vorliegenden Buches haben es deswegen für sinnvoll und notwendig gehalten, im Februar 2002 eine Veranstaltung zu organisieren, auf der das Modell der Stiftungsuniversität von Fachleuten vorgestellt und diskutiert werden konnte. Es gelang, Ulrich Battis als Rechtswissenschaftler, Peter Eichhorn als Ökonomen und Manfred Erhardt als erfahrenen Politiker und Wissenschaftsmanager für das Symposium zu gewinnen. Die Veranstaltung fand nicht nur bei zahlreichen Universitätsangehörigen, sondern auch bei Mitgliedern der im Berliner Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien grosse Resonanz. Um die Ergebnisse dieser Veranstaltung festzuhalten und weiter diskutieren zu können, haben wir uns entschlossen, die Vorträge der drei Referenten zu publizieren. Gleichzeitig haben wir die hochschulpolitischen Sprecher der im Berliner Parlament vertretenen Parteien gebeten, ihre Ansicht zum Thema Stiftungsuniversität zu Papier zu bringen. Alle Beteiligten haben trotz mancherlei Belastungen, denen sie ausgesetzt sind, ihre Kooperationsbereitschaft unter Beweis gestellt. Hierfür bedanken wir uns herzlich. Wir hoffen, mit dem vorliegenden Band einen Beitrag zu leisten, der der Versachlichung einer notwendigen bildungspolitischen Diskussion dienen und eine Grundlage für verantwortungsvolle Entscheidungen liefern möge. Aus dem Vorwort von Markus Heintzen und Lutz Kruschwitz
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EAN: 9783428108749
Découvrir conseils, opinions et fonctionnalités sur duncker humblot tierschutz im schnittfeld vendu 73.9 € , ce produit est placé dans la catégorie Bücher & Zeitschriften, fabriqué par Duncker & Humblot et est vendu par Orellfuessli.ch
Die Diskussion um die Einfügung eines »Staatsziels Tierschutz« in das Grundgesetz macht deutlich, dass das Tierschutzrecht in Zukunft eine immer grössere Bedeutung gewinnen wird. Dem Ziel, die verfassungsrechtlichen Vorgaben für die einfachgesetzliche Ausgestaltung des Tierschutzrechts zu konkretisieren, dient die vorliegende Schrift. Schwerpunkte der Untersuchung sind die an tierschutzrechtliche Regelungen, die in Grundrechte eingreifen, zu stellenden Anforderungen, weiterhin die Ausgestaltung von Verordnungsermächtigungen, die internationalrechtliche Kontexte zu implementieren versuchen, sowie der Stellenwert des Tierschutzes in den auf Abbau von Handelshemmnissen ausgelegten supra- und internationalen Vertragswerken wie den EG- und WTO-Regeln. Der Autor liefert somit einen Beitrag zu den Möglichkeiten und Grenzen der Weiterentwicklung des Tierschutzrechts.
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EAN: 9783428100101
Découvrir conseils, opinions et fonctionnalités sur duncker humblot theorien zur entstehung vendu 118 € , ce produit est placé dans la catégorie Bücher & Zeitschriften, fabriqué par Duncker & Humblot et est vendu par Orellfuessli.ch
Das Schlagwort von der Management-Holding macht heutzutage die Runde. Die bisherigen Forschungen offenbaren zwei unterschiedliche Aspekte ökonomischer Institutionen: Einerseits umfasst der Begriff Markthandlungen auf Finanz- insbesondere Risikokapitalmärkten. Zum anderen finden sich in der Literatur zahlreiche Handlungsempfehlungen, die auf unternehmungsinterne Organisation und Steuerung gerichtet sind, vor allem bezüglich der optimalen Kapitalallokation in einem Konzern. Die Frage nach der optimalen Kapitallenkung ist die nach dem Grundprinzip einer marktwirtschaftlichen Ordnung. Erstaunlicherweise spiegelt sich dieser Zusammenhang in den bisherigen Ansätzen methodisch jedoch kaum wider, im Gegenteil. Ihre Prämissenstellung rückt sie entweder in eine Forschungsrichtung, bei der die Ergebnisse in Form von Handlungsempfehlungen an die geschichtlichen Systeme zentraler Kapitallenkung erinnern. Oder sie bewegen sich irgendwo im Niemandsland interdisziplinärer verhaltenswissenschaftlich-soziologischer Forschung oder gründen gar ihre Empfehlungen von vornherein auf keine Theorie, sondern lediglich auf typologische Deskription. Aufgrund dieser Kritik unternimmt der Autor den Versuch, die Institution Holding und ihre Unternehmungsverfassung anhand der jüngeren Einzelwirtschaftstheorie der Institutionen nach Dieter Schneider zu erklären. Dieses Forschungsleitbild geht davon aus, dass unternehmerisches Handeln in Märkten und Unternehmungen - faire Wettbewerbsregeln vorausgesetzt - zum Abbau von Unsicherheit und von Informationsdefiziten unter Unternehmern beiträgt. Auf diese Weise wird die moderne Betriebswirtschaftslehre verstärkt wieder mit Überlegungen hinsichtlich einer Wettbewerbsordnung verknüpft. Entstehung und Entwicklung der Holding wird so in erster Linie als Folge bzw. Mittel unternehmerischer Ausweichhandlungen vor marktwirtschaftsordnungswidrigen Regulierungen erklärt. Bei der Bewertung dieser Vorgänge kritisiert der Verfasser die überzogene Regulierungswut der Gesetzgeber, weil sie vielen Marktteilnehmern zusätzliche Risiken auferlegt. Andererseits konstatiert er auch signifikante Regulierungsdefizite, insbesondere was die externe Rechnungslegung, d. h. die Rechenschaft von Managern gegenüber dem breiten Kapitalmarktpublikum anbelangt. Im Hinblick auf interne Organisationsregeln stellt er schliesslich zur Diskussion, ob das wiederholt zu beobachtende Scheitern visionärer Konzernführungsstrategien nicht einer Überschätzung (zentral-)planwirtschaftlicher Techniken und Organisationsstrukturen zuzuschreiben ist - möglicherweise leider nicht zuletzt im Vertrauen auf entsprechende Empfehlungen seitens einer methodisch fehlgerichteten Wissenschaft. Infolge der fundierten Erörterungen der Ergebnisse liefert die Arbeit einen wichtigen Beitrag zur Kapitalmarkttheorie. Der gegenwärtig noch wenig theoriegeleiteten Debatte um »Shareholder-Value-« und ähnliche »Corporate Governance«-Regeln vermag sie entsprechende Impulse zu geben.
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EAN: 9783428086887
Trouver conseils, opinions et fonctionnalités sur duncker humblot wissen und wissenszurechnung il est vendu 95.9 € , présent dans la catégorie Bücher & Zeitschriften; ce produit appartient à Duncker & Humblot et est vendu par Orellfuessli.ch
Wissen erweist sich nicht nur als Macht, sondern im Recht vielfach auch als Last. So knüpft eine Vielzahl von Normen an einen Wissensbestand Rechtsfolgen, nach denen ein Recht in seiner Entstehung, seinem Inhalt oder seiner Durchsetzbarkeit beeinträchtigt wird. Sind Organisationen Adressaten derartiger Wissensnormen, findet sich zuweilen der Volksmund bestätigt, denn "eine Hand weiss nicht, was die andere tut". Diese Problematik stellt sich nicht nur im Zivilrecht, sondern im verstärkten Masse im öffentlichen Recht, das sein Gepräge gerade durch juristische Personen als Akteure erhält. Der rechtsdogmatische Wissensbegriff, der an den Inhalt des Bewusstseins natürlicher Personen anknüpft, stösst an seine Grenzen, je breiter ein Wissen innerhalb einer Organisation "gestreut" ist und je weniger sich dieses im Bewusstsein der Handelnden verorten lässt. Rechtsprechung und Literatur haben sich in der Bewältigung dieser Problematik in komplexe, kasuistische Konstruktionen der Zurechnung von Bewusstseinsinhalten natürlicher Personen auf Organisationen verstrickt. Die so praktizierte Einzelfallgerechtigkeit führt zu Einbussen an Rechtssicherheit. Hier setzt die vorliegende Untersuchung an: Der Autor entwickelt einen neuen, normativen Wissensbegriff zunächst für den öffentlich-rechtlichen Bereich. Dieser wird in objektiven Umständen statt im Bewusstsein natürlicher Personen gegründet. Er kann damit unmittelbar auf Organisationen angewendet werden. Der hier entwickelte Wissensbegriff ermöglicht ohne den Umweg einer Zurechnung eine systematische Lösung von Fällen, in denen die herkömmlichen personenbezogenen Ansätze mangels Vorhandenseins von zurechnungsfähigen Wissensbestandteilen versagen. Zugleich bildet er den Ausgangspunkt zu einer Revision der bisherigen Zurechnungsfiguren.
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EAN: 9783428133208
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Reinhard Ruge widmet sich in einem Rechtsvergleich der gewandelten Rolle des Staates in der Wirtschaft und macht diese am Beispiel des Stromsektors in Deutschland, Grossbritannien und der EU fest. Er arbeitet heraus, dass die britische Rechtswissenschaft die veränderte Rolle des Staates unter unmittelbarem Rückgriff auf wirtschaftswissenschaftliche Erklärungsmodelle zu erfassen sucht, während die deutsche Staatsrechtslehre sehr eigenständige Erklärungsmodelle entwickelt. Nach der Untersuchung des Begriffspaares der Gewährleistungsverantwortung des Staates und des "Regulatory State" sowie einer Analyse des einfachgesetzlichen Energierechts kommt der Verfasser zu dem Ergebnis, dass die allgemein geführte These vom Wandel einer staatlichen Erfüllungsverantwortung hin zu einer Gewährleistungsverantwortung im Hinblick auf den deutschen Energiesektor nicht aufrechterhalten werden kann. Er weist nach, dass sich eine europäische Energiepolitik erst im Zuge der nationalen Deregulierungen entwickeln konnte und somit teils Triebfeder, teils Ergebnis dieses Paradigmenwechsels gewesen ist.
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EAN: 9783428113507
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Katharina Paukner macht es sich in der vorliegenden Dissertation zur Aufgabe, das Streikrecht ausländischer entsandter Arbeitnehmer im deutschen Betrieb zu untersuchen. Das Ziel der Arbeit besteht vor allem darin, den personellen und sachlichen Schutzbereich sowie die Grenzen des Streikrechts in vier bestimmten Konstellationen zu erarbeiten. Zusätzlich erläutert die Autorin das Recht der entsandten ausländischen Arbeitnehmer, Streikarbeit zu verweigern. Trotz der fortschreitenden Internationalisierung von Unternehmen haben sich bislang nur wenige wissenschaftliche Beiträge dem Streikrecht in diesem grenzüberschreitenden Zusammenhang gewidmet. Die Verfasserin zeigt, unter welchen Voraussetzungen ein solches Streikrecht und ein Verweigerungsrecht grundsätzlich bestehen. Sie untersucht diese Rechte daher nicht nur anhand der Besonderheiten des deutschen Arbeitskampfrechts. Vielmehr betrachtet sie das Streikrecht und das Verweigerungsrecht auch im Rahmen internationaler Rechtsquellen. Dieser breit angelegte Blick auf das Streikrecht ausländischer Entsandter soll zu einer Diskussion anregen, die internationales Recht nicht - wie häufig geschehen - ausblendet, sondern das im deutschen Recht gefundene Ergebnis an Völkerrecht und Europarecht misst. Zu den untersuchten internationalen Rechtsquellen zählen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte sowie die Europäische Sozialcharta, der Internationale Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte, die Übereinkommen Nr. 87 und 98 der Internationalen Arbeitsorganisation, die Europäische Menschenrechtskonvention, die Europäische Grundrechts-Charta, europäische Richtlinien und Verordnungen und schliesslich die europäischen Grundfreiheiten. Indem Katharina Paukner das Streikrecht beschreibt, ergründet sie zudem dessen Umfang im Zusammenhang mit der neuesten Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zum Unterstützungsstreik. Im Ergebnis stellt sie fest, dass ausländische entsandte Arbeitnehmer aus Mitgliedsstaaten der Europäischen Union im deutschen Betrieb in den untersuchten Konstellationen sowohl über ein Streikrecht als auch über ein Recht, Streikarbeit zu verweigern, verfügen.
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EAN: 9783428130290
Découvrir conseils, opinions et fonctionnalités sur duncker humblot friedrich ii und vendu 69.9 € , ce produit est placé dans la catégorie Bücher & Zeitschriften, fabriqué par Duncker & Humblot et est vendu par Orellfuessli.ch
Seit einem Vierteljahrhundert expandiert in der gesamten Welt die Erforschung des 18. Jahrhunderts. Um Friedrich II., der seit seinem Regierungsantritt 1740 bei Freund und Feind durch Jahrzehnte als Schutzherr der Aufklärung galt, macht sie einen Bogen. Besonders in Deutschland hat das tiefe Misstrauen gegenüber diesem König, das aus der nationalen Katastrophe erwuchs, auch nach der Wiedervereinigung unverändert Konjunktur. Nur französische Wissenschaftler fragen »Faut-il réhabiliter Frédéric II. de Prusse« oder wagen, ein Forschungsinstitut mit dem Namen Preussen vorzuschlagen. Von deutscher Seite gibt es seit dem Zweiten Weltkrieg nicht nur keinen nennenswerten Forschungsbeitrag mehr. Auch die einschlägigen Erkenntnisfortschritte im Ausland werden nicht mehr rezipiert. Dieser paradoxe Zustand der Lähmung ist eine Herausforderung an die Wissenschaft. Die Beiträge des Bandes unternehmen einen ersten Schritt und beleuchten die Stellung des Königs in seinem Jahrhundert aus wechselnden Perspektiven. Dabei ist der Fragehorizont nicht mehr der eingeschliffene der Nation, sondern der für Europa offene und vergleichende, wie er diesem Forschungsgegenstand angemessen ist.
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Trouver informations, conseils et prix pour duncker humblot bestimmtheit und klarheit il est vendu 95.9 € , présent dans la catégorie Bücher & Zeitschriften, ce produit est fabriqué par Duncker & Humblot et est vendu par Orellfuessli.ch
In der Diskussion um eine grundlegende Neuordnung des deutschen Steuerrechts durch Steuervereinfachung stellt sich insbesondere die Frage, welche Vorgaben das Grundgesetz hinsichtlich der erforderlichen Regelungsdichte von Steuergesetzen macht. Zu diesem Zweck untersucht der Verfasser die Anforderungen, die die Grundsätze der Bestimmtheit und Klarheit von Rechtsnormen als insoweit einschlägige verfassungsrechtliche Massstäbe an die Ausgestaltung von Normen des Steuerrechts stellen. Zunächst wird nach einer kurzen Analyse der speziellen Bestimmtheitsgebote der Art. 101 Abs. 1 S. 2 und 103 Abs. 2 GG und der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu Bestimmtheitsanforderungen im Steuerrecht der ungeschriebene Bestimmtheitsgrundsatz näher betrachtet, der im Rechtsstaats-, im Demokratieprinzip und in den Grundrechten wurzelt. Als Hauptfunktionen dieses Rechtsinstituts werden dabei zum einen die Eigenschaft als Regulativ der Kompetenzabgrenzung zwischen Gesetzgebung und Verwaltung und zum anderen die Aufgabe, individuelle Freiheit durch Vorhersehbarkeit staatlicher Machtausübung zu sichern, herausgestellt. Im Anschluss daran wird nachgewiesen, dass der Bestimmtheitsgrundsatz im Steuerrecht keine im Vergleich zu anderen Rechtsgebieten spezielle Ausprägung erhält und deshalb an das Steuerrecht keine verschärften Bestimmtheitsanforderungen zu stellen sind. Der zurückhaltenden Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, das bisher keine Norm des Steuerrechts wegen mangelnder Bestimmtheit für verfassungswidrig erklärt hat, wird zugestimmt. Im zweiten Teil der Arbeit entwirft der Verfasser die Grundzüge einer Dogmatik eines eigenständigen, vom Bestimmtheitsgrundsatz zu unterscheidenden verfassungsrechtlichen Klarheitsgrundsatzes, der als Massstab zur Beurteilung gesetzlicher Widerspruchsfreiheit und Übersichtlichkeit verstanden wird. Dabei wird festgestellt, dass das gegenwärtige Steuerrecht weniger an Unter- als an Überregulierung leidet und deshalb vor allem unter Klarheitsgesichtspunkten als problematisch empfunden werden muss. Abschliessend wird die Verfassungsmässigkeit des 2b EStG im Hinblick auf Bestimmtheit und Klarheit untersucht und bejaht.
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Der Irrtum über verkehrswesentliche Eigenschaften einer Person oder Sache, den 119 Abs. 2 BGB zum Grund für die Anfechtung eines Rechtsgeschäfts macht, bereitet Rechtswissenschaft und -praxis erhebliche Probleme. Prominentes Beispiel ist die Bewältigung der Konkurrenz von Sachmängelhaftung und Irrtumsanfechtung. Trotz der hier auftretenden Schwierigkeiten wird jedoch eine Prämisse bei der Auslegung so gut wie nie in Frage gestellt, nämlich dass die verkehrswesentliche Eigenschaft, von der das Gesetz spricht, ein tatsächlicher Umstand, der Eigenschafts- mithin ein Sachverhaltsirrtum ist. Ist der relevante Eigenschaftsirrtum statt dessen eine Fehlvorstellung über die rechtsgeschäftlich bestimmte Sollbeschaffenheit einer Person oder Sache und damit Unterfall des Inhalts- und Erklärungsirrtums im Sinne von 119 Abs. 1 BGB, lösen sich nicht nur die Probleme, vor die der Umgang mit Abs. 2 stellt. Mit der Konzentration des wesentlichen Irrtums auf die Fehlvorstellung über den Inhalt der eigenen Erklärung zieht man zugleich eine Lehre aus der zweitausendjährigen Geschichte des Irrtumsrechts. Für die klassischen römischen Juristen stand fest, dass geschäftshindernd nur der Irrtum über den Inhalt des Vertrags wirkte. Der Irrtum über die tatsächlichen Eigenschaften des Geschäftsgegenstandes wurde erst in der byzantinischen und mittelalterlichen Rechtswissenschaft zum Konsenshindernis. Als Filter der relevanten Fehlvorstellungen fungierte später das Kausalitätskriterium, also die Frage, ob der Irrtum für die Vornahme des Geschäfts ursächlich war. Die naturrechtliche Rechtsgeschäftslehre, die das theoretische Fundament für diese Lösung bildete, drängte jedoch zu ihrer Selbstaufhebung. Die notwendige, von den meisten Interpreten des BGB aber bis heute noch nicht gezogene Konsequenz besteht darin, den Eigenschaftsirrtum als Fehlvorstellung über die eigene Erklärung zu begreifen. Nur in diesem Fall liegt nämlich ein Risiko, von dem sich nicht behaupten lässt, der Irrende habe es durch den Geschäftsabschluss freiwillig übernommen.
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Was nun die »Gesellschaft«, in jedem bisher gültigen Sinne des Wortes, eben zur Gesellschaft macht, das sind ersichtlich die […] Arten der Wechselwirkung. Irgendeine Anzahl von Menschen wird nicht dadurch zur Gesellschaft, dass in jedem für sich irgendein sachlich bestimmter oder ihn individuell bewegender Lebensinhalt besteht; sondern erst, wenn die Lebendigkeit dieser Inhalte die Form der gegenseitigen Beeinflussung gewinnt, wenn eine Wirkung von einem auf das andere – unmittelbar oder durch ein Drittes vermittelt – stattfindet, ist aus dem bloss räumlichen Nebeneinander oder auch zeitlichen Nacheinander der Menschen eine Gesellschaft geworden. Soll es also eine Wissenschaft geben, deren Gegenstand die Gesellschaft und nichts andres ist, so kann sie nur diese Wechselwirkungen, diese Arten und Formen der Vergesellschaftung untersuchen wollen. Aus: Erstes Kapitel: Das Problem der Soziologie
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Henriette Sattler nimmt sich eines jüngst wieder aktuell gewordenen Themas an: Welche Vorgaben macht das Grundgesetz für die Bekämpfung von Naturkatastrophen? Welche Hilfskräfte und welche Massnahmen stehen zur Verfügung? Welche Defizite weist das vorhandene Instrumentarium auf? Die Übertragbarkeit der Ergebnisse auf die Bekämpfung von besonders schweren Unglücksfällen - zu denen auch die Folgen terroristischer Anschläge zählen - verleiht dem Thema besondere Relevanz. Bei der Frage nach den verfassungsrechtlichen Vorgaben für die Katastrophenabwehr geht es zunächst insbesondere um die rechtliche Ausgestaltung der Zusammenarbeit der verschiedenen Kräfte, etwa um die Weisungsverhältnisse und das anzuwendende Recht. Hierfür kommt es wesentlich auf die verwaltungsorganisationsrechtliche Qualifikation der Katastrophenhilfe an, die in einem neuen Ansatz als Mandat (Art. 35 Abs. 2 Satz 2 GG) bzw. als Fremdgeschäftsführung kraft gesetzlicher Ermächtigung (Art. 35 Abs. 3 GG) verstanden wird. Des weiteren untersucht die Autorin, welche Anforderungen die Grundrechte an Massnahmen der Katastrophenabwehr (z. B. Evakuierungen, Betretungsverbote, Heranziehung zu Hilfeleistungen, Inanspruchnahme oder Vernichtung von Sachen) stellen. Am Schluss steht eine Überprüfung der Verfassungsmässigkeit der vorhandenen einfachgesetzlichen Regelungen. Hier werden erhebliche Defizite konstatiert.
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EAN: 9783428125111
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Die Reformländer Osteuropas klopfen mit Macht an die Pforten der Europäischen Union. Zehn Länder haben inzwischen den Antrag auf Mitgliedschaft in der Gemeinschaft gestellt und werden - wenn auch vermutlich nicht alle mit gleicher Priorität - nun in den Prozess der Beitrittsverhandlungen eintreten. Die Beitrittskandidaten sehen in einer EU-Mitgliedschaft in erster Linie wirtschaftliche und politische Chancen. Aber bedeutet eine Osterweiterung nicht auch eine Chance für die EU selbst? Es wäre nicht das erste Mal, dass eine Institution erst auf Druck von aussen in der Lage ist, überfällige Reformen im Inneren durchzuführen. So lautete denn auch der Titel der Tagung, über die dieser Band berichtet, "Osterweiterung der EU - Neue Chancen für Europa?!" Dabei kamen neben den Vorteilen durchaus auch die Risiken einer Osterweiterung zur Sprache. In dieser schnellebigen Zeit hat sich seit der Tagung (Januar 1997) bezüglich Zeitplan und Vorgehensweise bei der Osterweiterung sicherlich das eine oder andere klarer herauskristalliert; dennoch hat sich an den grundlegenden Problemen wenig geändert.
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Trouver conseils, opinions et fonctionnalités sur duncker humblot grundri einer geschichte il est vendu 92.9 € , présent dans la catégorie Bücher & Zeitschriften; ce produit appartient à Duncker & Humblot et est vendu par Orellfuessli.ch
Gegenstand dieses Buches ist die Geschichte der Volkswirtschaftslehre. Fridrichowicz untersucht zunächst die volkswirtschaftlichen Anschauungen des Altertums sowie des Mittelalters, bevor er sich den neueren Entwicklungen der Disziplin zuwendet. Dabei macht er vier Hauptrichtungen aus: den Merkantilismus, den Rationalismus, die Soziologen und den Historismus. Jede dieser Richtungen unterteilt Fridrichowicz in weitere Gruppen. Er beschränkt sich nicht auf eine einfache Darstellung der Volkswirtschaftslehre, sondern bringt diese in eine enge Beziehung zur Wirtschaftsgeschichte.
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EAN: 9783428160167
Trouver conseils, opinions et fonctionnalités sur duncker humblot subversive romantik il est vendu 132 € , présent dans la catégorie Bücher & Zeitschriften; ce produit appartient à Duncker & Humblot et est vendu par Orellfuessli.ch
Was macht subversive Romantik romantisch? Was macht subversive Romantik subversiv? Subversive Romantik arbeitet auf eine Kehre, eine Wende, einen Neubeginn hin. Das tut sie durch Dekonstruktion und Destabilisierung des Bestehenden wie auch - wohl seltener - durch visionär-utopische Entwürfe in Gegenwelten. Stets reagiert sie kultur- und zeitspezifisch. Subversive Romantik kritisiert nicht; sie konterkariert. Agiert sie klandestin, bedient sie sich u. a. der Doppelbödigkeit von Fabel und Parabel. Ihre Mehrsinnigkeit fordert eine ihr an Phantasie ebenbürtige Leserschaft. Subversive Romantik entsteht jeweils innerhalb eines Systems und muss in Bezug auf dieses System begriffen werden. Die Frage nach den subversiven Aspekten in Literatur und Kunst der europäischen und amerikanischen Romantik weist über den engen nationalen Kontext sowie den traditionellen Kanon hinaus. In dem vorliegenden Band sind die Fächer Anglistik, Amerikanistik, Germanistik, Romanistik, Slawistik und Kunstgeschichte beteiligt. Neben einer ausführlichen Einführung in die Thematik ist in den insgesamt 21 Beiträgen ein breites thematisches und methodisches Spektrum vertreten. Aus unterschiedlichen literatur- und kulturwissenschaftlichen Perspektiven werden fächerübergreifende Fragen u. a. der Ästhetik und Philosophie, zu Genderkonstruktionen und Geschlechterbeziehungen, zu Kommunikation und Intertextualität sowie zu Selbstinszenierungen der Romantiker analysiert.
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EAN: 9783428114405